Infobrief Oktober 2022: Vor allem Energiethemen und Ausblick auf BImSchG

in der aktuellen Ausgabe der Compliance-Info geht es vor allem um die Änderung des EnSiG hinsichtlich Erleichterungen bei der Inbetriebnahme von überwachungsbedürftigen Anlagen [nach BetrSichV] zur Bewältigung einer Gasmangellage.

Im Ausblick haben wir Ihnen weitere rechtliche Erleichterungen dargestellt, die zum Zeitpunkt unseres Redaktionsschlusses zwar vom Bundesrat schon verabschiedet waren, jedoch erst am 25.10.2022 veröffentlicht wurden. Diese betreffen - direkt oder indirekt - das BImSchG, u.a. die 4. BImSchV und die AwSV. Wir werden die Änderungen im nächsten Infobrief aufbereiten.

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie unter anderem folgende Beiträge

• Energiekostendämpfungsprogramm (EKDP) wird verlängert
• Info zur Aufhebung der DGUV Informationen 240-011 bis 240-460 »Handlungsanleitungen für die arbeitsmedizinische Vorsorge«
• So stoppen Vorgesetzte die Diskriminierung am Arbeitsplatz
• Urteil: Wegeunfall mit dem Job-Rad
• Homeoffice im Ausland
• bvfa empfiehlt raschen Umstieg auf fluorfreie Schaumfeuerlöscher
• Sicherheitshinweise zum Löschen von Lithium-Ionen-Akkus
• Brandschutzbeauftragte und -helfer unverzichtbar für den betrieblichen Brandschutz
• Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - Hilfestellung beim BAFA

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