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Auch dieses Jahr fotografierte Anja Blum die Motive für unsere Weihnachtskarten. Zum Vergrößern klicken Sie bitte auf die Bilder.







Mehr Fotos von ihr, finden Sie auf ihrer privaten Homepage www.anja-blum.com.

Die TRGS 510 »Lagerung von Gefahrstoffen« wurde so stark überarbeitet, dass es fast alle Bezüge durcheinander gewirbelt hat. Nach Auskunft des Ausschusses für Gefahrstoffe ist mit der Überarbeitung jedoch keine relevante Änderung des Sicherheitsniveaus verbunden. Ein Quercheck, inwieweit Sie den Anforderungen tatsächlich nachkommen, empfehlen wir Ihnen dennoch.

Die Betreiberpflichten haben wir im aktuellen Risolva Infobrief zusammengestellt.

Von der EU-Kommission gibt es einen Vorschlag zur Änderung der sogenannten Rechnungslegungsrichtlinie (78/660/EWG). Diese regelt, welche Informationen Unternehmen bestimmter Rechtsformen in Ihrem Jahresabschluss veröffentlichen müssen.

Nach Vorstellung der EU-Kommission soll der Jahresabschluss zukünftig um nicht-finanzielle Informationen ergänzt werden:

Es ist zum Beispiel angedacht, dass Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern und einer Bilanzsummer größer 20 Mio. € in ihrem Lagebericht auch Auskunft zu Umwelt-, Sozial- und Arbeitnehmerbelange, die Achtung der Menschenrechte sowie die Bekämpfung von Korruption und Bestechung etc. geben. Neben der Beschreibung der Unternehmenspolitik sollen sie die Ergebnisse ihrer Vorgehensweise, die dabei entstehenden Risiken und wie das Unternehmen mit diesen Risiken umgeht, darlegen.

Für börsennotierte Unternehmen soll die Erklärung zur Unternehmensführung zukünftig auch Angaben enthalten zur Vielfalt in Vorstand- und Aufsichtsratsgremien bezogen auf Alter, Geschlecht, geografische Herkunft, Bildungs- und Erfahrungshintergrund. Hier sind gewisse Ausnahmen vorgesehen, in Abhängigkeit der Bilanzsummer und der Anzahl der Beschäftigten.

» Fragen und Antworten der EU-Kommission (in Englisch)

Quelle: IHK Reutlingen, DIHK

Wir werden ab dem 4.4.2013 in loser Folge einige weit verbreitete Irrtümer im Zusammenhang mit der Gefährdungsbeurteilung von Gefahrstoffen beleuchten und die Sachverhalte ins rechte Licht rücken. Freuen Sie sich auf Teil 1: Ein Stoff – eine Gefährdungsbeurteilung Teil 2: Das gilt nur für den Produktionsbetrieb Teil 3: Das gilt nur für Rohstoffe Teil 4: Das gilt nur für zugekaufte Stoffe

Teil 5: Das gilt nur bei offenem Umgang mit Stoffen – I
Teil 6: Das gilt nur bei offenem Umgang mit Stoffen – II
Teil 7: Das gilt nur bei Gefährdungen für die Gesundheit

An dieser Stelle möchte ich mich jetzt schon bei RA Nils Tumat, Oberstaatsanwalt a.D., bedanken, dem ich die Idee der Namensgebung für die handelnden Personen verdanke.

Nachdem der Bundestag in seiner Sitzung am 21.2.2013 den Maßgabebeschlüssen des Bundesrates sowohl zur Ersten Umsetzungsverordnung als auch zur Zweiten Umsetzungsverordnung zugestimmt hat, wird erwartet, dass das gesamte Umsetzungspaket im April im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird.

Obwohl die Länder in der Ausgestaltung der Umsetzung frei sind, erarbeitet die Bund/Länder-Arbeitsgruppe Immissionsschutz (LAI) seit Ende 2012 an Vollzugsempfehlungen zur konkreten Umsetzung der Neuregelungen. Im ersten Schritt werden das eher juristische Auslegungen sein. Folgen sollen jedoch auch konkrete Vollzugsempfehlungen.

Parallel erarbeitet die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Bodenschutz (LABO) eine Arbeitshilfe zum Ausgangszustandsbericht.

» Kabinettsbeschluss zur Umsetzung der IED

Vom BMAS liegt ein Referentenentwurf zur Novellierung der ArbMedVV vor. Wesentliche Änderungen sind:
Abgrenzung der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen gegenüber zum Beispiel Eignungsuntersuchungen bei Einstellungen
Erweiterung/Präzisierung des Katalogs für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (Anhang der Verordnung)
Stärkung des Rechts der Mitarbeiter für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen.

» Referentenentwurf beim BMAS als PDF herunterladen.

Die Inhalte sind weitgehend unverändert geblieben zu dem, was wir in unserem Beitrag vom 26.10.2012 beschrieben haben. Der Entwurf bedarf noch der Zustimmung durch den Bundesrat und der Notifizierung bei der EU. Man erwartet, dass die Novellierung im Januar 2014 in Kraft treten wird.

» Kabinettsfassung des Gesetzes zur Änderung des EnEG als PDF herunterladen.
» Kabinettsfassung der EnEV als PDF herunterladen.

Quelle: IHK Reutlingen, 18.2.2013

Laut § 21 WHG können alte Wasserrechte (sofern Sie nicht bis 28.2.2010 im Wasserbuch eingetragen oder angemeldet waren) bis 1.3.2013 bei der zuständigen Behörde zur Eintragung ins Wasserbuch angemeldet werden.

Alte Rechte, die bis dahin nicht angemeldet wurden, erlöschen am 1.3.2020. Deshalb prüfen Sie, ob Sie jetzt noch aktiv werden müssen.

Dem Änderungsgesetz hat der Bundesrat am 14.12.2012 zugestimmt. Den beiden Verordnungspaketen hat der Bundesrat nur nach Maßgabe zahlreicher Änderungsvorschläge zugestimmt.

Die Bundesregierung muss nun entscheiden, ob sie den Änderungen des Bundesrats zustimmt. Wenn dies nicht der Fall ist, so muss die erste Artikelverordnung nochmals im Bundesrat, die zweite sogar nochmals im Bundestag verhandelt werden. Deshalb ist es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht klar, wann und in welcher Form die Umsetzungsverordnungen Wirklichkeit werden.

Bitte setzen Sie sich mit uns in Verbindung, wenn Sie Interesse an den Anmerkungen des Bundesrats haben.

Wir wünschen Ihnen schöne Feiertage und alles, alles Gute für 2013.
Danke, für die Zusammenarbeit, sagt
das Risolva-Team Anja Blum, Dieter Hubich, Andrea Wieland

Die Motive für unsere diesjährigen Weihnachtskarten fotografierte Anja Blum. Zum Vergrößern klicken Sie bitte auf die Bilder.







Mehr Fotos von ihr, finden Sie auf ihrer privaten Homepage www.anja-blum.com.

Für Stoffe (Chemikalien) muss die neue Kennzeichnung nach CLP-Verordnung sowohl auf Etiketten als auch im Sicherheitsdatenblatt seit 1.12.2010 angegeben sein. Nun läuft auch die Übergangsfrist, wonach Lagergestände noch verkauft werden durften, morgen (1.12.2012) aus.

Prüfen Sie am besten, ob die Stoffe, die Sie verwenden, ordnungsgemäß gekennzeichnet sind und gehen Sie gegebenenfalls auf den Hersteller/Lieferanten zu.

Die Frist für Gemische geht noch bis zum 1.6.2015.

» Faltblatt zur CLP-Verordnung bei der BAuA als PDF herunterladen