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Das Bundeskartellamt hat erste Prüfverfahren auf der Grundlage der Energiepreisbremsen-Gesetze eingeleitet. Die Verfahren betreffen Unternehmen, die für die Belieferung mit Gas Erstattungsanträge nach den Preisbremsen-Gesetzen gestellt haben.

Die Missbrauchsverbote der Preisbremsen-Gesetze verbieten eine Preisgestaltung gegenüber den Letztverbraucherinnen und Letztverbrauchern, die zur Erlangung ungerechtfertigter staatlicher Entlastungsbeträge führt.

Den jetzt eingeleiteten Verfahren vorausgegangen ist eine Analyse sämtlicher Antrags- und Meldedaten in mehreren tausend Anträgen durch das Bundeskartellamt, aus denen sich insbesondere Preisstellung, Liefermengen, Entlastungssummen und Kundenzahlen ergeben. Im Rahmen der Prüfverfahren wird das Bundeskartellamt zunächst die als auffällig identifizierten Unternehmen systematisch und datengestützt befragen. Im Fokus steht aktuell eine zweistellige Anzahl auffälliger Unternehmen aus dem Gasbereich. Weitere Verfahrenseinleitungen bei Fernwärme und Strom stehen bevor.

Sollten Verstöße festgestellt werden, so müssen unrechtmäßig erlangte Ausgleichzahlungen an die Bundesrepublik Deutschland bzw. die Strom-Übertragungsnetzbetreiber zurückgezahlt werden. Auch die Verhängung von Geldbußen ist möglich. Quelle: Bundeskartellamt, Pressemitteilung vom 15.5.2023 (gekürzt)

Die EU-Kommission schlägt für Blei eine Senkung des Expositionsgrenzwerts am Arbeitsplatz vor. Für Diisocyanate soll erstmals ein derartiger Grenzwert festgesetzt werden.

Dazu sollen für Blei die  Richtlinie 2004/37/EG »über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Exposition gegenüber Karzinogenen, Mutagenen oder reproduktionstoxischen Stoffen bei der Arbeit« und für Blei und Diisocyanate die Richtlinie 98/24/EG »zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit« geändert werden.

Die EU-Kommission schlägt für Blei vor,

•  den Grenzwert für die berufsbedingte Exposition von 0,15 Milligramm pro Kubikmeter (0,15 mg/m³) weiter auf 0,03 mg/m³ zu senken und
• den biologischen Grenzwert von 70 Mikrogramm pro 100 Milliliter Blut (70µg/100 ml) auf 15 µg/100 ml zu senken.

Die Grenzwerte für Diisocyanate betreffen deren Stickstoff-, Kohlenstoff- und Sauerstoffgruppe, die für deren gesundheitsschädliche Wirkung verantwortlich ist. Vorgeschlagen werden:

• ein Gesamtgrenzwert für die berufsbedingte Exposition von 6µg NCO/m³ [Arbeitsplatzgrenzwert gemittelt über 8 Stunden am Tag und 5 Tage die Woche], und
• ein Grenzwert für die Kurzzeitexposition von 12 µg NCO/m³ (kürzerer Bezugszeitraum von 15 Minuten, wenn die gesundheitsschädliche Wirkung eines Stoffes mit einem Gesamtexpositionsgrenzwert nicht angemessen unterbunden werden kann).

Der Kommissionsvorschlag wird nun vom Europäischen Parlament und vom Rat erörtert. Nach der Annahme des Vorschlags haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Quelle: IHK Lippe/EU Kommission (gekürzt).

Siehe dazu auch die Drucksache 97/23 des Bundesrats vom 1.3.2023.

zu (7)

Reichen die technischen und organisatorischen Explosionsschutzmaßnahmen nicht aus, um die Entzündung der gefährlichen explosionsfähigen Atmosphäre sicher zu verhindern, muss zum Beispiel durch eine Explosionsdruckentlastung oder explosionsfeste Bauweise die Auswirkung der Explosion begrenzt oder auf ein unbedenkliches Maß reduziert werden. Man bezeichnet diese Maßnahmen auch als konstruktiven Explosionsschutz. Damit beschäftigt sich die TRGS 724.

Die Explosionsgefahren und die getroffenen Explosionsschutzmaßnahmen (Explosionsschutzkonzept) müssen Sie in einem sogenannten Explosionsschutzdokument beschreiben. Das Explosionsschutzdokument stellt eine detaillierte Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung dar. Welche Inhalte in einem Explosionsschutzdokument beschrieben sein müssen, ist in der Gefahrstoffverordnung festgelegt. Weitere Informationen zur Erstellung und zum Aufbau eines Explosionsschutzdokumentes mit beispielhaften Angaben finden Sie in der DGUV Information 213-106.

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Dieter Hubich

Das Homeoffice hat auch Auswirkungen auf die Nutzung des Büros. Immer mehr Beschäftigte teilen sich ihren Büro-Arbeitsplatz mit Kolleginnen und Kollegen. Der Fachbegriff dafür ist Desk Sharing. Wie setzten die Betriebe Desk Sharing um? Wie sind die Arbeitsplätze ausgestattet? Welche Belastung gibt es für die Beschäftigten?

Diesen Fragen möchte das Institut für Arbeit und Gesundheit der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IAG) mit einer Online-Befragung nachgehen. Teilnehmen können Mitarbeitende und Führungskräfte, die an mindestens einem Tag pro Woche im Büro unter Desk Sharing-Bedingungen arbeiten.

Die Online-Befragung läuft vom 20.03.2023 bis 31.07.2023. Interessierte können hier teilnehmen.

Einige Daten zum Desk Sharing liegen bereits aus einer Befragung des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswirtschaft und Organisation IAO aus dem Jahr 2021 vor. Eine Umfrage bei 215 Betrieben ergab, dass bei über 25 Prozent die meisten Büro-Beschäftigten keinen festen Arbeitsplatz mehr haben und über 40 Prozent der Betriebe dies für die kommenden Jahre planen. Auch über 70 Prozent der Beschäftigten sind bereit, zugunsten mehr mobiler Arbeit, auf einen persönlich zugeordneten Arbeitsplatz im Büro zu verzichten. Desk Sharing wird also für viele Beschäftigte mit Büro-Arbeitsplätzen die neue Normalität.

Bislang wurden hauptsächlich die physischen, jedoch nicht die psychischen Folgen von Desk-Sharing untersucht. Das IAG setzt mit seiner Umfrage einen neuen Fokus: Es geht vor allem um die psychische Belastung durch Desk Sharing und mögliche Auswirkungen. Aus den Ergebnissen sollen Gestaltungsempfehlungen für die Umsetzung von Desk Sharing in Betrieben abgeleitet werden. Quelle: Pressemitteilung DGUV

Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen wie Aufzüge, Druck- oder Ex-Anlagen müssen künftig Cyber-Attacken an ihren Anlagen aktiv vorbeugen. Daran erinnern die Experten der Zugelassenen Überwachungsstellen (ZÜS) bei DEKRA. Gefährdungen durch Sicherheitslücken bei der Software sowie Mess-, Steuer- und Regeltechnik (MSR) gehören gemäß den aktualisierten Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zum Prüfumfang der ZÜS.

Durch den Einsatz von IT-basierten Technologien und steigendem Vernetzungsgrad von Automatisierungssystemen können sicherheitsrelevante MSR-Einrichtungen zum Ziel von Manipulationen und damit anfällig für Angriffe auf die Cyber Security werden. Durch Softwaremanipulation könnte beispielsweise ein Aufzug gestoppt oder Geschwindigkeit und Fahrtrichtung verändert werden. Jeder Betreiber wird folglich durch die aktuelle Betriebssicherheitsverordnung verpflichtet, im Zuge einer Gefährdungsbeurteilung potenzielle Cyber-Bedrohungen zu identifizieren.

Wenn potenzielle Cyber-Attacken oder Software-Defizite an Anlagen Personen gefährden, muss der Betreiber basierend auf seiner Gefährdungsbeurteilung Maßnahmen ergreifen. Im Rahmen der Prüfungen nach BetrSichV muss die Zugelassene Überwachungsstelle (ZÜS) dies künftig berücksichtigen. Dies gilt bei allen Arten von Prüfungen bei allen überwachungsbedürftigen Anlagen: vor Inbetriebnahme, wiederkehrend oder nach prüfpflichtiger Änderung.

Künftig wird der ZÜS-Sachverständige im Zuge der Prüfung also konkret feststellen, ob der Betreiber in seiner Gefährdungsbeurteilung die möglichen Gefährdungen aufgrund Cyber-Bedrohungen ermittelt und bewertet hat. Hat der Betreiber keine entsprechende Gefährdungsbeurteilung vorgenommen, liegt ein Mangel vor.

Bei Aufzügen, Druck- und Ex-Anlagen ist mittlerweile auch zu prüfen, ob die installierte, cyberkritische Software mit den Angaben in den technischen Unterlagen übereinstimmt, erläutern die DEKRA Experten. Der Prüfsachverständige hält nun bei jeder Prüfung die aktuellen Softwarestände fest. Der Betreiber ist dafür verantwortlich, dass sicherheitsrelevante Änderungen an Soft- und Hardware der ZÜS mitgeteilt werden. Quelle: Pressemitteilung DEKRA 13.3.2023

Auf der Seite des TÜV können Sie sich den Beschluss des EK ZÜS vom 16.11.2022 herunterladen. In dem Dokument werden u.a. rechtliche Rahmenbedingungen, Grundsätze der Prüfung, Grundanforderungen, Prüfung der Cyber-Sicherheit-Maßnahmen sowie Prüfaussagen und Mängeldefinitionen beleuchtet. Schauen Sie also mal rein,  und prüfen Sie vor der nächsten ZÜS-Prüfung erst einmal intern, wie Sie hier aufgestellt sind.

Hinweis Risolva:

In diesem Zusammenhang wird immer noch von der EmpfBS 1115 gesprochen, die zum Zeitpunkt der Veröffentlichungen noch relevant war. Wie wir im Risolva Infobrief März 2023 berichtet haben, ist diese nun aufgehoben und durch die TRBS 1115 - Teil 1 ersetzt worden.

Arbeitnehmer sind gesetzlich unfallversichert, solange sie eine betriebsbezogene Tätigkeit verrichten. Anders als die dem privaten Lebensbereich zuzurechnende Nahrungsaufnahme selbst, ist das Zurücklegen eines Weges, um sich Nahrungsmittel zu besorgen, grundsätzlich versichert. Verletzt sich ein Versicherter auf dem Weg zum Getränkeautomaten, sei dies daher als Arbeitsunfall anzuerkennen. Dies entschied in einem […] Urteil der 3. Senat des Hessischen Landessozialgerichts.

Eine Verwaltungsangestellte rutschte auf dem Weg zu dem im Sozialraum des Finanzamtes aufgestellten Getränkeautomaten auf nassem Boden aus und erlitt einen Lendenwirbelbruch. Die 57-jährige Frau aus dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg beantragte, dies als Arbeitsunfall anzuerkennen. Der Weg zum Getränkeautomaten sei während ihrer Arbeitszeit unfallversichert.

Die Unfallkasse Hessen lehnte den Antrag ab. Der Versicherungsschutz ende regelmäßig mit dem Durchschreiten der Kantinentür.

Das Hessische Landessozialgericht gab der verunglückten Frau Recht. Der Sturz sei als Arbeitsunfall anzuerkennen. Das Zurücklegen des Weges, um sich einen Kaffee an einem im Betriebsgebäude aufgestellten Automaten zu holen, habe im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit der Angestellten gestanden.

Sei ein Beschäftigter auf dem Weg, um sich Nahrungsmittel zum alsbaldigen Verzehr zu besorgen, sei er grundsätzlich gesetzlich unfallversichert. Beim Kauf von Lebensmitteln für den häuslichen Bereich seien die insoweit zurückgelegten Wege hingegen nicht versichert. Ebenso sei die Nahrungsaufnahme selbst dem privaten Lebensbereich zuzurechnen und daher grundsätzlich nicht in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert.

Der Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zum Getränkeautomat ende - so die Darmstädter Richter - auch nicht an der Tür des Sozialraums, der sich innerhalb des Betriebsgebäudes befinde. Dieser Raum gehöre eindeutig in den Verantwortungsbereich des Arbeitgebers. Darüber hinaus sei der Sozialraum zum Zeitpunkt des Unfalls auch nicht als Kantine bzw. zur Nahrungsaufnahme genutzt worden.

(Az.  L 3 U 202/21 - Die Revision wurde zugelassen. Das Urteil wird unter www.lareda.hessenrecht.hessen.de ins Internet eingestellt.) Quelle: Sozialgerichtsbarkeit Hessen

Manipulierte Schutzeinrichtungen an Maschinen führen regelmäßig zu schweren und tödlichen Unfällen, verursachen Produktionsausfälle und hohe Kosten. Das Erschreckende: Häufig wissen Vorgesetzte davon, dass Schutzeinrichtungen außer Kraft gesetzt sind. Das zeigt eine Umfrage des Instituts für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung unter mehr als 800 betrieblichen Arbeitsschutzfachleuten.

Mehr als die Hälfte gaben an, dass Vorgesetzte Maschinenmanipulation in mindestens einem Fall toleriert hätten. Führungsverhalten ist demzufolge ein zentraler Hebel, um das Unfallgeschehen nachhaltig zu beeinflussen.

Schätzungen gehen davon aus, dass etwa 10.000 teils tödliche Arbeitsunfälle jedes Jahr die Folge manipulierter Schutzeinrichtungen an Maschinen sind. Manipuliert wird, wenn Schutzeinrichtungen den Arbeitsablauf stören. Um das aktuelle Ausmaß des Problems zu konkretisieren, hat das IFA zwischen Ende 2019 und Sommer 2022 über 840 Personen befragt, die im Betrieb mit Arbeitsschutzbelangen betraut sind, mehrheitlich Fachkräfte für Arbeitssicherheit, aber auch Führungskräfte.

»Die Antworten aus der Praxis zeigen, dass mehr als ein Viertel aller Maschinen manipuliert werden, teils sogar dauerhaft«, sagt Stefan Otto, Experte für Maschinensicherheit im IFA. Was noch viel erschreckender sei: »Die Hälfte der Befragten gab an, dass die Vorgesetzten von Manipulationen an den Maschinen wüssten. Wenn Führungskräfte sich so verhalten, nehmen sie damit in Kauf, dass ihre Beschäftigten Leib und Leben riskieren.«

Die Befragungsergebnisse belegen zudem einen statistisch signifikanten Zusammenhang zwischen Duldung durch die Leitung einerseits und der Häufigkeit von Manipulationen und daraus resultierenden Unfällen andererseits.

Im Umkehrschluss gilt: Unfallverhütung braucht überzeugte Vorgesetzte. Zwei Drittel der Befragten halten ein eindeutiges Bekenntnis der Geschäftsführung gegen Manipulation für ein besonders wirksames Mittel, diese zu verhindern und damit Unfällen vorzubeugen. Dazu gehört auch, bereits bei der Beschaffung darauf zu achten, dass Maschinen einen geringen Manipulationsanreiz bieten.

Otto: »Solange es nicht gelingt, nutzungsfreundliche, manipulationssichere Schutzeinrichtungen an alle Arbeitsplätze zu bringen, sind die Vorgesetzten der beste Schutz vor Manipulation.« Quelle: Pressemittelung DGUV

Über das Thema Manipulation von Schutzeinrichtungen gibt es vom IFA auch ein Video.

Anmerkung Risolva:
Bitte beachten Sie: Jede Führungskraft, die derartiges Fehlverhalten auch nur duldet, gräbt an ihrer eigenen Rechtssicherheit. Machen Sie sich klar, dass Sie aufgrund Ihrer besonderen Fürsorgepflicht (»Garantenstellung«) zum Eingreifen verpflichtet sind, um Schaden abzuwenden. Wenn Sie dies nicht tun, kann das strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.

Der TÜV Nord informiert in einem Artikel über Risiken beim Umgang mit Lithium-Batterien. Gutachter und Sachverständiger Dr. Thorsten Kühn, Gesellschafter-Geschäftsführer der KBMS Consult GmbH äußert sich u.a. zu folgenden Punkten:

• Wie sieht das Innere der Lithium-Ionen-Batterie aus? – Aufbau und Funktionsweise
• Häufige Gefahrenquellen und Risiken bei Lithium-Ionen-Akkus
• Warnzeichen einer defekten Batterie
• Angemessene Transport- und Lagerbedingungen für Lithium-Ionen-Akkus
• Verhaltensregeln bei der Brandbekämpfung
• Unternehmerische Sorgfaltspflicht und Haftbarkeit bei Unfällen; Quelle: TÜV Nord

Und auch beim TÜV Nord nochmal kompakt zusammengefasst: »Lithium-Ionen-Akkus in Betrieben richtig lagern«.

58,5 Prozent aller Getöteten im Straßenverkehr kamen im Jahr 2021 auf Landstraßen ums Leben. Insgesamt waren es 1.498 Menschen, das sind fast doppelt so viele wie in Ortschaften und sogar fünfmal so viele wie auf Autobahnen. Hinzu kamen noch rund 22.000 Personen mit schweren Verletzungen. Der DVR ruft deshalb unter dem Motto »Fahr sicher!« zu verantwortungsbewusstem Fahren auf Straßen außerorts auf. Die Landstraßen-Kampagne wird seit 2021 gemeinsam mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) durchgeführt, um so für die Gefahren auf Landstraßen zu sensibilisieren.

Plakatkampagne

Kern der neu aufgelegten Kampagne sind vier bunte Plakate mit einprägsamen Botschaften, die bundesweit direkt an Landstraßen aufgestellt werden und so auf einige der häufigsten Fehlverhalten bei Landstraßenunfällen aufmerksam machen: Unangepasste Geschwindigkeit, Alkohol am Steuer, risikoreiches Fahren sowie Ablenkung.

Die Unfallfolgen sind auf Landstraßen besonders schwer, was eine Kombination verschiedener Faktoren ist, wie z.B., dass es keine bauliche Trennung vom Gegenverkehr gibt und hohe Geschwindigkeiten gefahren werden. Gefahrenquellen können auch Tiere sein, die auf die Straße springen, und Kreuzungen oder Einmündungen, die zu spät gesehen werden. Die Wortspiele der Plakate machen es deutlich - in all diesen Situationen müssen Verkehrsteilnehmende besonders aufpassen und können durch eine verantwortungsbewusste Fahrweise das Risiko für Unfälle mindern. Also: Weniger Risiko, mehr Freude!

Präventionsfilm mit Fokus auf Gefahren beim Überholen

Gerade Zusammenstöße mit dem Gegenverkehr haben eine hohe Unfallschwere. Allein im Jahr 2021 gab es 4.573 Unfälle auf Landstraßen aufgrund von Fehlern beim Überholen und 486 Menschen starben bei einem Zusammenstoß mit dem Gegenverkehr. Der Kinospot der DVR-Kampagne macht daher deutlich, wie wichtig eine angepasste Fahrweise ist, und zeigt eindrücklich, dass nur überholt werden darf, wenn die gesamte Strecke und der Gegenverkehr eingesehen werden können.

Landstraßen-Broschüre

In der Landstraßen-Broschüre wird die »Ambivalenz« von Landstraßen dargestellt: Sie sind traumhaft schön und gleichzeitig unfallreich und gefährlich. Neben interessanten Zahlen gibt es viele praktische Tipps und Hinweise, wie Unfälle vermieden werden können. Hier können Sie die Broschüre digital downloaden.

Umfrage: Überschätzen Autofahrende die eigenen Fähigkeiten?

Eine vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) im Sommer 2021 in Auftrag gegebene Umfrage hat gezeigt: Viele Befragte wussten, wie gefährlich das Fahren auf Landstraßen ist, ein Viertel hatte bereits mindestens einen Unfall auf einer Landstraße. Trotzdem trauten sich z.B. 90 Prozent zu, die notwendige Entfernung für einen sicheren Überholvorgang richtig einschätzen zu können.

69 Prozent der Befragten glaubten, noch schnell genug reagieren zu können, sollte unerwartet Gegenverkehr auftauchen. Oft stimmt diese Einschätzung, häufig genug aber auch nicht: Allein 2020 wurden 487 Menschen bei Zusammenstößen mit einem entgegenkommenden Fahrzeug auf einer Landstraße getötet. Eine wichtige Ursache waren Überholunfälle.

Ein weiteres Ergebnis der Umfrage: 53 Prozent der Befragten fühlten sich häufig durch das Überholverhalten anderer gefährdet. Quelle: DVR