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Im April 2019 veröffentlichte der VDSI gemeinsam mit dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) den 10-minütigen Verkehrssicherheitsfilms »Ich weiß ja, wie es sicher geht«.

Der Film thematisiert Wege-, Dienstwegeunfälle und Arbeitsunfälle im Straßenverkehr und zeigt auf, dass die Probleme unterschiedlicher Unternehmen vergleichbar sind. »Mit unserem humorvollen Film wollen wir zu mehr Verkehrssicherheit beitragen. Wir wollten das ernste Thema unterhaltsam verpacken. Der positiven Resonanz nach zu urteilen, ist uns das auch gut gelungen,« so Karlheinz Kalenberg, VDSI-Geschäftsführer. 

Der Film entstand in Kooperation mit dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR), 50Hertz Transmission GmbH, Bayer AG, Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Stromnetz Berlin GmbH sowie den Berliner Stadtreinigungsbetrieben (BSR). Quelle: VDSI

Am 1.8.2018 stellten wir Ihnen den Entwurf zu den Vollzugshinweisen vor.

In der Zwischenzeit hat die LAGA auf ihrer Homepage die finale Version der »Vollzugshinweise zur Gewerbeabfallverordnung, Anforderungen an Erzeuger und Besitzer von gewerblichen Siedlungsabfällen sowie bestimmten Bau- und Abbruchabfällen, an Betreiber von Vorbehandlungs- und Aufbereitungsanlagen« (11. Februar 2019) am 09.04.2019 veröffentlicht.

Der DIHK schreibt: »Gegenüber der […] LAGA-Anhörungs­version vom 2.6.2018 ergeben sich für die Regelungen der Abfallerzeuger kaum Änderungen. Leider wurde damit auch die teilweise restriktive Vollzugsinterpretation weitgehend übernommen.

Zur Verortung dieser LAGA-Mitteilung: Sie ist nicht rechtsverbindlich, sondern eine Orientierung für den Vollzug, aber praktisch von hoher »Verbindlichkeit«. Insofern ist sie (indirekt) sehr wichtig für die betroffenen Unternehmen.« Quelle: DIHK

Verschiedene IHKs haben auf ihren Websites die finale Version zusammengefasst und bewertet.

Hinweis:
Die LAGA-Vollzugshinweise finden Sie in umwelt-online als Link direkt unterhalb der jeweiligen Paragrafen in der GewAbfV.

Zwar haben wir klargestellt, dass ein Gefahrstoff nicht zwingend Gefahrgut sein muss und umgekehrt, dennoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass eine Einstufung nach beiden Rechtsgebieten erfolgt, recht hoch.

Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, zuerst einmal Ihr Gefahrstoffverzeichnis zu durchzuforsten. Dort haben Sie alle (Gefahr-) Stoffe aufgeführt, die Sie in Ihrem Unternehmen im Einsatz haben. Die Gefahrstoffverordnung fordert für ein Gefahrstoffverzeichnis bestimmte Mindestinhalte. Die UN Nummer des Stoffes gehört allerdings nicht dazu. Um jedoch einen Überblick zu bekommen, welche der ins Unternehmen kommenden (Gefahr-) Stoffe auch Gefahrgut sind, legen wir Ihnen ans Herz, auch diese Information in das Gefahrstoffverzeichnis aufzunehmen. Die UN-Nummer finden Sie im jeweiligen Sicherheitsdatenblatt im Abschnitt 14. Wenn dort keine UN Nummer steht, dann ist es kein Gefahrgut. Tragen Sie auch diese Information ins Gefahrstoffverzeichnis ein.

Achten Sie darauf, dass Sie tatsächlich alle Stoffe (Gase, Flüssigkeiten, Feststoffe, Aerosole) erfassen, die - an welcher Stelle auch immer - im Unternehmen verwendet werden, auch wenn die Stoffe nicht über den normalen Wareneingang angeliefert werden. Denken Sie deshalb nicht nur an die Produktion, sondern auch an Werkstatt, Labor, Logistik, IT, Magazin, Facility Management, Tankstelle, Entwicklung, Marketing etc.

Wenn das erledigt ist, reden Sie mit den Leuten. Überlegen Sie, was über die reinen (Gefahr-) Stoffe hinaus sonst noch als Gefahrgut gelten könnte. Listen Sie diese in sinnvoller Weise auf.

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Unterschied Gefahrstoff und Gefahrgut
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Der DIHK hat ein Merkblatt mit vielen Fallbeispielen erstellt, das sich mit der Abgrenzung von Drittstrommengen befasst. Damit müssen sich alle Unternehmen beschäftigen, die Privilegierungen beim Strompreis in Anspruch nehmen (Eigenversorgung, besondere Ausgleichsregel, netzseitige Umlagen). Mit dem Energiesammelgesetz, das Ende 2018 in Kraft trat, wurden die Regelungen ins EEG aufgenommen. Bei Nichtbeachtung drohen Rückzahlungen von Ermäßigungen auf Umlagen.

Das Merkblatt gibt Hinweise, wann es sich überhaupt um eine Drittstrommenge handelt, die abgegrenzt werden muss. Zudem gibt es eine Hilfestellung, wann gemessen werden muss und wann geschätzt werden darf. Quelle: DIHK über IHK Lippe

Arbeitgeber/-innen sind durch das Arbeitsschutzgesetz von 1996 verpflichtet, die Arbeitsbedingungen im Betrieb auf Gefährdungen für die Beschäftigten hin zu beurteilen und so Umfang und Anforderungen an erforderliche Arbeitsschutzmaßnahmen zu bestimmen. Die Ergebnisse der repräsentativen Betriebsbefragung 2015 der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) belegen demgegenüber, dass nur rund die Hälfte der Betriebe angibt, derartige Beurteilungen durchzuführen. Warum die andere Hälfte der Betriebe keine Beurteilungen durchführt, ergibt sich ebenfalls aus den Daten der Befragung. Quelle: BAuA

Als Beispiel:

• 81 % der Unternehmen ohne Gefährdungsbeurteilung gaben an, dass sie keine nennenswerten Gefährdungen hätten.
• 88 % der befragten Produktionsbetriebe gaben an, dass Mitarbeiter die Sicherheitsdefizite ohnehin selbst erkennen, melden oder beseitigen.
• 40 % sahen in der Gefährdungsbeurteilung keinen oder geringen Nutzen.

Zu 1. Erst bei der Gefährdungsbeurteilung erkennt man und dokumentiert nachvollziehbar, wie hoch die Gefährdungen tatsächlich sind. Denn »Gefährdungsbeurteilung machen« und »Schutzmaßnahmen ableiten« sind zwei Paar Stiefel. Schön wenn die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass die Gefährdung gering ist, dann kommt man ja vielleicht mit wenigen Schutzmaßnahmen aus. Und falls sie ergibt, dass die Gefährdung doch nicht so ohne ist, wie gedacht, dann kann man gezielt eingreifen.

Zu 2. Wenn Mitarbeiter im Rahmen ihrer gesetzlichen Mitwirkungspflicht auf Mängel hinweisen, so zeugt das von ihrem großen Sicherheitsbewusstsein. Verpflichtet, Mängel abzustellen, sind jedoch die Führungskräfte, denn die verfügen notfalls auch über das dafür notwendige Budget und die Weisungsbefugnis. Und auch wenn alle offensichtlichen Sicherheitsmängel durch die Mitarbeiter beseitigt sind, gibt es u.U. immer noch Restgefährdungen, die in der Gefährdungsbeurteilung von der Führungskraft zu dokumentieren sind.

Zu 3. Und was die Einschätzung über den mangelnden Nutzen angeht: Die ganz persönliche Absicherung der Führungskraft müsste Nutzen genug sein. Siehe dazu auch den Beitrag und die Anmerkung unten zu »Noll Toleranz bei Manipulation«.

Und falls ihnen die Tools, die es so auf dem Markt gibt, zu sperrig, kompliziert oder unübersichtlich sind, dann hilft vielleicht das Arbeiten mit ALGEBRA :-)

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 28.03.2019 geurteilt, dass das deutsche Gesetz von 2012 über erneuerbare Energien (EEG 2012) keine staatlichen Beihilfen enthalte. Die Kommissionsentscheidung von 2014 erklärte er für nichtig. Sie war auch die Grundlage für die Teilrückforderungen bei der Besonderen Ausgleichsregelung gewesen.

Der Gerichtshof kommt in dem Rechtsmittelverfahren zu dem Ergebnis, dass das Gericht der Europäischen Union (EuG) die mit der EEG-Umlage erwirtschafteten Gelder zu Unrecht als »staatliche Mittel« angesehen hat. Es bestehe keine gesetzliche Pflicht zur Abwälzung an den Letztverbraucher. Auch habe der Staat keine Verfügungsgewalt über die mit der EEG-Umlage erwirtschafteten Gelder. Ebenso wenig stelle die Besondere Ausgleichsregelung, mit der die Umlage für energieintensive Unternehmen z. B. in der Industrie begrenzt werden kann, eine Beihilfe dar (Rs. C-405/16 P).

Die Kommission und das BMWi prüfen derzeit die Auswirkungen des Urteils. Ob das Urteil auch auf das aktuelle EEG 2017 und das KWKG übertragbar ist und sich die Bundesregierung künftig nicht mehr mit der EU-Kommission über die Regelungen abstimmen muss, ist gleichwohl offen. In der Neufassung hat der deutsche Gesetzgeber explizit die Abwälzung der EEG-Umlage auf die Energieversorgungsunternehmen geregelt. Allerdings stellt sich weiterhin die Frage, ob eine ausreichende staatliche Kontrolle besteht [...].
Quelle: DIHK vom 8.4.2019 (gekürzt)

Die Stiftung Umweltenergierecht hat das Urteil des EuGH zum EEG 2012 analysiert und ein Hintergrundpapier mit Fragen und Antworten erstellt. Der DIHK hat die wichtigsten Aussagen zusammengefasst:

• Auswirkungen des Urteils auf EEG-Anlagen:
  Es gibt keine direkten Auswirkungen auf Anlagenbetreiber. Die EEG-Regelungen sind rechtmäßig zustande gekommen und gelten auch weiterhin.
• Auswirkungen auf Eigenversorger:
  Da die Eigenversorgung erst 2014 in die EEG-Umlage einbezogen wurde, hat das Urteil keine Auswirkungen. Die bestehenden Regelungen gelten fort.
• Rückzahlungsansprüche für Unternehmen in der Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR):
  Einige Unternehmen mussten aufgrund einer Entscheidung der Kommission für die Jahre 2013 und 2014 Rückzahlungen leisten. Da der EuGH diese Entscheidung für nichtig erklärt hat, sollte eine Rückzahlung geprüft werden.
• Geltung des Urteils auch für das EEG 2014 und 2017 und das KWKG:
  Formal gilt es nur für das EEG 2012. Gegen die Genehmigung des EEG 2014 und 2017 hat die Bundesregierung auch nicht geklagt. Da sich der Umlagemechanismus im Grundsatz nicht geändert habe, sieht die Stiftung eine Übertragbarkeit. Zwar sind die Netzbetreiber mittlerweile verpflichtet, die EEG-Umlage zu erheben, unklar sei aber, ob die Gelder damit »ständig unter staatlicher Kontrolle und somit den öffentlichen Stellen zur Verfügung standen« (Rn. 72). Wird dies verneint, handelt es sich nicht um eine Beihilfe. Für die Stiftung erscheint die Beihilfeeigenschaft des KWKG nicht gegeben.
• Abschaffung der Ausschreibungen:
  Dies kann für einen Übergangszeitraum möglich sein. Bis zum 30.06.2021 muss die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EE-RL) in nationales Recht umgesetzt sein. EE-Anlagen dürfen dann nur noch gefördert werden (Ausnahme Kleinanlagen), wenn dies offen, transparent, wettbewerbsfördernd, nichtdiskriminierend und kosteneffizient erfolgt. Dies ist mit Ausschreibungen sicher der Fall.
• Wiedereinführung der Einspeisevergütung:
  Dies ist nach Umsetzung der EE-RL, außer für Kleinanlagen, nicht möglich.

Quelle: DIHK vom 24.4.2019

Gefahrstoff und Gefahrgut - zwei Begriffe, die sich sehr ähnlich sind, die oft (aber nicht immer) auf dieselben Substanzen zutreffen, und dennoch einen anderen Fokus haben. Als Gefahrstoffe im engeren Sinn werden Stoffe bezeichnet, die per Definition als solche (gem. CLP-Verordnung*) eingestuft sind.

Das sind die Stoffe, die Sie, wenn Sie sie kaufen, mit einem oder mehreren der Gefahrstoffsymbole gekennzeichnet sind. Im weiteren Sinne umfasst es auch solche Stoffe, die gefährliche Eigenschaften haben (können), die jedoch nicht gekennzeichnet sind.

• Dazu gehören zum Beispiel Arzneimittel, Kosmetika, Lebensmittel etc., die per Definition von der CLP-Verordnung ausgenommen sind.
• Darunter fallen auch Stoffe, bei denen die Gefährlichkeit von bestimmten Umständen abhängt, zum Beispiel Trockeneis, Wasser bei langer Exposition, heißes Metall etc.
• Und schließlich fallen auch Stoffe mit gefährlichen Eigenschaften darunter, die bei Arbeiten entstehen, zum Beispiel Schweißrauche, Abgase von Dieselmotoren, Stäube bei der Holzbearbeitung etc. aber auch Stoffe, die im Betrieb gemischt und erzeugt werden, zum Beispiel Abfälle oder Zwischenprodukte.

Das Gefahrstoffrecht regelt den Umgang einschließlich Lagerung dieser Stoffe auf Ihrem Betriebsgelände. Das Ziel ist der Schutz (der Mitarbeiter) vor Gesundheitsgefahren, vor Brand- und Explosionsgefahren und der Schutz der Umwelt insbesondere der Gewässerschutz. Das Gefahrstoffrecht ist also Arbeitsschutzrecht und liegt in den Händen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS).

Im Gegensatz dazu ist das Ziel des Gefahrgutrechts, Güter, die gefährlich^** sind, sicher von einem Ort zum anderen zu transportieren. Es betrachtet alle Tätigkeiten, die damit in Zusammenhang stehen, angefangen von der Beauftragung des Transports beim Versenden, über das Verpacken, das Verladen, den Transport selbst bis das beförderte Gut schließlich am Ziel sicher entladen und im Empfang genommen wird. Das Gefahrgutrecht ist also Verkehrsrecht und liegt in den Händen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Übrigens: Als Transportgüter mit gefährlichen Eigenschaften gelten nicht nur Chemikalien. Denken Sie nur an Lithium-Batterien!

Kurz:

1. Das Gefahrstoffrecht regelt das Handling auf Ihrem Betriebsgelände
2. Das Gefahrgutrecht regelt den Warenein- und -ausgang.

Für Tätigkeiten, die beides betreffen, wie zum Beispiel die Be- und Entladung müssen folglich auch beide Rechtsgebiete beachtet werden.

^* CLP-Verordnung: Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 »Verordnung über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen«
^** Maßgeblich für die Gefährlichkeit ist die Zuordnung zu einer UN-Nummer.

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Die Zeit geht auch an uns nicht spurlos vorbei und deshalb haben wir uns zum »Fotoshooting« begeben. Nun sehen die Fotos uns wieder ähnlich :-)

Die Fotos sind entstanden im Loft von Thomas Kiehl, Fotograf in Metzingen. Er sorgte für eine entspannte und lockere Atmosphäre beim Fotografieren und ich glaube, man sieht es uns an, dass wir viel Spaß dabei hatten. Danke Thomas!

Eine häufig gestellte Frage zu Beginn neuer Kundenbeziehungen ist: »Haben Sie Erfahrungen in unserer Branche?«

Wir haben Erfahrungen. Unsere Expertise liegt im EHS-Bereich. Und weil der Großteil aller EHS-Anforderungen branchenübergreifend formuliert ist, sind wir branchenübergreifend tätig. Deshalb haben wir höchstwahrscheinlich auch Erfahrung in Ihrer Branche.

Wir haben die bunte Mischung dessen, womit unsere Kunden erfolgreich sind, in einer Wortwolke auf unserer Website zusammengestellt.