Lösungen auf den Punkt gebracht
News
Textbeiträge von Andrea Wieland.
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Positive Fehlerkultur
Peter Brandl ist Keyspeaker, Berufspilot, Unternehmer, Fluglehrer und mehrfacher Autor. Er spricht im Blog der BGHM »Gibt mir Null« von der positiven Fehlerkultur, und warum das in der Regel nicht klappt. »Dieser Ansatz geht genauso am Wesen des Menschen vorbei, wie der Null-Fehler-Ansatz.« Warum? Weil wir fälschlicherweise immer nach einem Schuldigen fragen.
Mit einfachen Beispielen führt er uns vor Augen, woran es krankt und wie man die Sicht auf die Dinge ganz einfach ändern kann, um aus dem Dilemma zu kommen. Und damit vielleicht die Erfolge bei der Auswertung von Beinaheunfällen zu bekommen, die sich alle versprechen.
Sehr inspirierend!
Peter Brandl ist Keyspeaker, Berufspilot, Unternehmer, Fluglehrer und mehrfacher Autor. Er spricht im Blog der BGHM »Gibt mir Null« von der positiven Fehlerkultur, und warum das in der Regel nicht klappt.
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Radon Vorsorgegebiete
Wir haben die Informationen des BfS ausgewertet und die Radon-Vorsorgegebiete nachfolgend tabellarisch zusammengestellt.
Bundesland |
Gebiete |
Quelle |
Baden-Württemberg |
bestimmte Gemeinden in den Landkreisen |
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg |
Bayern | Ganzer Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge |
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz |
Berlin | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Brandenburg | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Bremen | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Hamburg | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Hessen | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Niedersachsen | Goslar Stadt Clausthal-Zellerfeld Braunlage |
Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz |
Mecklenburg-Vorpommern | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Nordrhein-Westfalen | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Rheinland-Pfalz | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Saarland | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Sachsen | bestimmte Gemeinden in den Landkreisen Erzgebirgskreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Vogtlandkreis Mittelsachsen Zwickau |
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Sachsen-Anhalt | bestimmte Gemeinden in den Landkreisen Harz Mansfeld-Südharz |
Land Sachsen-Anhalt Die Liste der Gemeinden finden Sie unter dem oben stehenden Link |
Schleswig-Holstein | Keine Radon-Vorsorgegebiete |
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Thüringen | bestimmte Gemeinden in den Landkreisen Ilm-Kreis Schmalkalden-Meiningen Sonneberg Saalfeld-Rudolstadt Greiz Gotha Hildburghausen Wartburgkreis |
Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz Thüringen Die Liste der Gemeinden finden Sie unter oben stehendem Link. |
Ihr Standort liegt in einem Radon-Vorsorgegebiet. Was ist zu tun?
Es greifen die Verpflichtungen der Paragrafen (123) 127 ff des StrlSchG i.V.m. § 155 StrlSchV. Unter anderem folgende Anforderungen gelten für Arbeitsplätze im Erd- oder Kellergeschoss von Gebäuden:
- Es sind Radon-222-Messungen innerhalb von 18 Monaten (ab 1.1.2021) zu veranlassen, aufzuzeichnen und die Ergebnisse 5 Jahre aufzubewahren.
- Mitarbeiter und Betriebsrat sind über die Ergebnisse zu informieren.
- Abhängig von den Ergebnissen sind ggf. Maßnahmen zu treffen und die Wirksamkeit durch weitere Messungen innerhalb von 24 Monaten nachzuweisen.
- Bei Überschreitung des Referenzwertes ist der Arbeitsplatz der Behörde anzumelden.
- Gegebenenfalls sind weitergehende Anforderungen zu erfüllen.
Die Länder haben bis Ende letzten Jahres Radon-Vorsorgegebiete ausweisen müssen. Wer einen Standort in einem Radon-Vorsorgegebiet hat, muss bestimmte Pflichten nach dem Strahlenschutzgesetz erfüllen.
» Weitere Informationen zu Radon Vorsorgegebiete
Risolva Infobrief Januar 2021
Wir hoffen, Sie sind alle gut ins neue Jahr gestartet.
Wir beginnen dieses Jahr den Infobrief gleich mit einem vielfältigen Themenangebot, u.a.
- im Energierecht, allem voran EEG und KWKG
- Änderungen am SchadRegProtAG zur PRTR-Verordnung und dort Änderungen der Fristen zur Abgabe (einen Monat früher als bisher)
- die neue Corona-ArbSchV
- eine Neufassung der DGUV Regel »Schleifen, Bürsten und Polieren von Aluminium Vermeiden von Staubbränden und Staubexplosionen«
- eine ganz neue DGUV Regel 109-017 »Betreiben von Lastaufnahmemitteln und Anschlagmitteln im Hebezeugbetrieb«
- diverse Änderungen im Gefahrstoffrecht
- etliche Änderungen am Länderrecht im Bereich Abfall, Baurecht und Umwelt
Deshalb finden Sie diesmal im Infobrief ein ausführliches Kapitel 2 mit den einzelnen Betreiberpflichten.
Der »Ausblick« richtet sich u.a. auf den Kabinettsentwurf der TA Luft.
In den »Hintergrundinformationen« finden sich Beiträge u.a.
- zur SCIP-Datenbank
- zu einer BAuA-Broschüre »Nachgeschaltete Anwender nach REACH«
- zu einer Online-Umfrage für Sicherheitsbeauftragte und
- zu nützlichen Unterweisungsmodulen der BGHW und
- zu den von den Ländern ausgewiesenen Radonvorsorgegebieten
Der Risolva Infobrief Januar 2021 steht jetzt zum Download auf unserer Internetseite bereit.
» Weitere Informationen zu Risolva Infobrief Januar 2021
Heute schon gedopt?
Unter diesem Hingucker-Titel erklärt Prof. Frauke Jahn vom IAG, warum manche Menschen Aufputschmittel im Arbeitsalltag nehmen (»Hirndoping«) und wozu das führt.
Top 5-Gründe für Hirndoping:
1. Berufliche Ziele besser erreichen
2. Arbeit geht leichter von der Hand
3. Nach der Arbeit noch Energie und gute Laune für Privates haben
4. Hilft bei Prüfungen, Präsentationen, Verhandlungen, schwierigen Gesprächen
5. Versetzt überhaupt erst in die emotionale Lage, die Arbeit erledigen zu können
In dem Artikel geht Frau Jahn unter anderem auf folgende Aspekte ein:
- Welche Mittel können das bewirken?
- Funktioniert Hirndoping?
- Welche Nebenwirkungen drohen?
- Wie kommen die Hirndoper an die Medikamente?
- Wer dopt am meisten?
- Wie kann man erkennen, dass jemand Aufputschmittel nimmt? Quelle: IAG
Unter diesem Hingucker-Titel erklärt Prof. Frauke Jahn vom IAG, warum manche Menschen Aufputschmittel im Arbeitsalltag nehmen (»Hirndoping«) und wozu das führt.
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DIHK-Veröffentlichung »Umgang mit Verpackungen in Europa«
Bagatellgrenzen, Meldepflichten, Recyclingquoten: Wie die Mitgliedstaaten der Europäischen Union die novellierte EU-Verpackungsrichtlinie umgesetzt haben und was in weiteren europäischen Ländern gilt, beschreibt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) jetzt in einer neuen Veröffentlichung.
Auch wenn die Mitte 2018 in Kraft getretene EU-Richtlinie zu zahlreichen gesetzlichen Anpassungen geführt hat, sind die nationalen Regelungen zum Umgang mit Verpackungen nach wie vor sehr unterschiedlich. Unternehmen, die auf dem europäischen Binnenmarkt verpackte Waren in den Verkehr bringen, müssen die Anforderungen des jeweiligen Landes beachten.
So wird etwa in Dänemark eine Sonderverbrauchssteuer auf bestimmte Verpackungen erhoben, in Griechenland können sich ausländische Online- und Versandhändler nur über einen Repräsentanten registrieren lassen, in Spanien besteht eine gesetzliche Kennzeichnungspflicht, sodass der Grüne Punkt obligatorisch auf die Verpackungen zu drucken ist, ...: All diese Details hat der DIHK jetzt in der Übersicht »Umgang mit Verpackungen in Europa« zusammengestellt.
Auf 58 Seiten erfahren die Leser, was in den 27 EU-Mitgliedstaaten, aber auch in Großbritannien, Norwegen, der Türkei und in der Schweiz zu beachten ist. Quelle: DIHK
Bagatellgrenzen, Meldepflichten, Recyclingquoten: Wie die Mitgliedstaaten der Europäischen Union die novellierte EU-Verpackungsrichtlinie umgesetzt haben und was in weiteren europäischen Ländern gilt, beschreibt der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) jetzt in einer neuen Veröffentlichung.
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Frist zur Meldung im Marktstammdatenregister läuft zum 31.01.2021 ab
Am 31. Januar 2021 läuft die Übergangsfrist für Meldungen im Marktstammdatenregister ab. Bis dahin müssen sich alle Betreiber von bestehenden regenerativen Anlagen, KWK-Anlagen und Stromspeichern dort registriert haben. Derzeit fehlen z. B. noch Meldungen einer sechsstelligen Zahl an PV-Anlagenbetreibern.
Eine Meldepflicht gilt auch für alle stromabnehmenden Unternehmen, die direkt an der Hoch- oder Höchstspannung angeschlossen sind, sowie für alle gasabnehmenden Unternehmen, die direkt mit dem Fernleitungsnetz verbunden sind. Betriebe, die sich nicht bis zum 31.01.2021 registrieren, begehen eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße von bis zu 50.000 Euro geahndet wird. Quelle: DIHK
Am 31. Januar 2021 läuft die Übergangsfrist für Meldungen im Marktstammdatenregister ab. Bis dahin müssen sich alle Betreiber von bestehenden regenerativen Anlagen, KWK-Anlagen und Stromspeichern dort registriert haben. Quelle: DIHK
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Boni für KWK-Anlagen
Im § 7a KWKG wird ein Bonus für innovative erneuerbare Wärme ausgeschrieben. Dabei ist innovative erneuerbare Energie, die erneuerbare Wärme aus Wärmetechniken, die
- eine Jahresarbeitszahl (Verhältnis Stromeinsatz Eingang und Ausgang von Wärmeerzeugung) von mindestens 1,25 erreichen
- deren Wärmeerzeugung für Raumheizung, Warmwasseraufbereitung, Kälteerzeugung oder als Prozesswärme verwendet wird
- die, bei Gaseinsatz, nur gasförmige Biomasse einsetzen (Bezug: § 2 Nr. 12 KWKAusV)
Für den Bonus berechtigt sind Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 1 MW und die keinen Zuschlag in einer Ausschreibung für innovative KWK-Anlagen (iKWK-Ausschreibung) erhalten haben. Anlagen in den Standardausschreibungen können den Bonus erhalten. Die Höhe des Bonus richtet sich nach dem Mindestanteil der innovativen erneuerbaren Wärme an der Referenzwärme.
Im § 7b KWKG wird ein Bonus für elektrische Wärmeerzeugung festgelegt. Bedingungen für den Bonus sind, dass die Anlage eine elektrische Leistung von über 1 MW hat und eine reguläre Förderung im Rahmen einer Standardausschreibung erhält. Wenn der Bonus für innovative erneuerbare Wärme (nach § 7a KWKG) in Anspruch genommen wird, kann kein Bonus für die elektrische Wärmeerzeugung ausgezahlt werden. Anspruch auf den Bonus haben alle Anlagen, die ab 2025 ans Netz gehen.
Der Bonus beträgt 70 Euro/kW thermischer Leistung. Allerdings wird der Bonus nur bis zu einer thermischen Leistung gewährt, die der Wärmeleistung entspricht, welche maximal ausgekoppelt werden kann. Zusätzlich muss der Wärmeerzeuger in der KWK-Anlage gekoppelt und fabrikneu sein und mindestens 30 Prozent der maximalen KWK-Wärmeleistung erzeugen.
Kohleersatzbonus
Im § 7c KWKG wird ein Bonus für Kohleersatz-Anlagen ausgeschrieben. Der Bonus wird an KWK-Anlagen ausgezahlt, die eine alte Kohle-KWK-Anlage ersetzen und in dasselbe Wärmenetz einspeisen. Dabei muss die alte Anlage zwölf Monate vor oder nach Aufnahme des Dauerbetriebs der neuen Anlage stillgelegt sein.
Die Höhe des Bonus richtet sich nach Inbetriebnahme der Kohleanlage und der neuen Anlage. Der Bonus ist abhängig vom Zeitpunkt der Aufnahme des Dauerbetriebs und wird pro kWelektrisch bezahlt.
Kombinationsmöglichkeiten der Boni
In folgender Tabelle erhalten Sie einen Überblick, ob die Boni mit Förderungen und untereinander kombiniert werden können.
Laura Czichon auf Basis des DIHK Merkblatts zum KWKG
Letzter Beitrag:
KWK-Anlagen Standardförderung
Nächster Beitrag:
Eigenversorgung und Einspeisung in das öffentliche Netz
Mit den neuen Paragrafen 7a bis 7c werden diverse Boni eingeführt. Wir fassen sie hier kurz zusammen.
» Weitere Informationen zu Boni für KWK-Anlagen
Risolva Infobrief Dezember 2020
Hier ist die Dezember-Ausgabe des Infobriefs.
Die meisten Änderungen an Rechtsvorschriften sind vor allem zur Ihrer Kenntnis, ohne dass sie viel Handlungsbedarf nach sich ziehen - außer vielleicht die Info zum Güterkraftverkehrsgesetz, die ich Ihnen als Randnotiz zum eigentlichen EHS-Fokus des Infobriefs »untergemogelt« habe. 😊
Das umfangreiche Kapitel »Ausblick« lässt ahnen, dass wir auch in Zukunft nicht arbeitslos werden.
Hinzu kommt darüber hinaus der Kabinettsentwurf der TA Luft, der nach dem Stichtag für die Dezember-Ausgabe veröffentlicht wurde, und den wir deshalb erst im nächsten Monat bearbeiten werden. Hier brennt aber überhaupt nichts an, denn erstens muss das gute Stück noch durch den Bundesrat und zweitens würden Änderungen für Sie ohnehin erst durch nachträgliche Anordnungen von Behörden bindend.
Bei den Hintergrundinformationen gibt es wieder Interessantes, zum Beispiel
- eine DIHK-Veröffentlichung, wie in anderen europäischen Ländern mit Verpackungen umgegangen wird
- ein Merkblatt der IHK Schwaben über Strom zur Stromerzeugung
- Förderangebote für Kälte- und Klimaanlagen
- Coronabedingte Ausnahmeregelungen im Gefahrgutrecht
- Der Artikel »Heute schon gedopt?« - warum manche Menschen Aufputschmittel im Arbeitsalltag nehmen und wozu das führt.
- und schließlich ein sehr motivierender Artikel über das Thema »Positive Fehlerkultur« (Stichwort: Auswertung von Beinaheunfällen)
Ruhige Weihnachtstage brauchen wir Ihnen dieses Jahr nicht zu wünschen - die gibt es auf jeden Fall. 😊
Aber wir wünschen Ihnen, dass Sie die Ruhe positiv nutzen können. In ein paar Jahren schauen wir vielleicht auf diesen Aspekt in der Pandemie mal gerne zurück – wer weiß?
Alles Gute für Sie alle!
Im Namen des gesamten Risolva-Teams, Andrea Wieland
Der Risolva Infobrief Dezember 2020 steht jetzt zum Download auf unserer Internetseite bereit.
» Weitere Informationen zu Risolva Infobrief Dezember 2020
Kampagne »Wie kommst du an?«
Die Wahl des Verkehrsmittels ist in Zeiten zunehmender Verkehrsdichte und des Klimawandels herausfordernd. E-Scooter (Elektro-Tretroller) und Elektro-Autos, Carsharing, Fahrgemeinschaften oder der Mix aus öffentlichen und privaten Verkehrsmitteln bieten die Chance, die Mobilität nach den eigenen Wünschen und Bedürfnissen zu gestalten.
Die aktuelle Schwerpunktaktion zeigt, wie es gelingen kann, diese Möglichkeiten zu nutzen und gleichzeitig möglichst sicher die täglichen Arbeitswege zurückzulegen. Sie will Beschäftigte darüber aufklären. Dazu liefert sie praktische Tipps, rechtliche Informationen und mehr.
Das umfassende Medien- und Materialangebot für Betriebe beinhaltet Filme, ausführliche Seminarmaterialien und Präsentationen. Das Material ist geeignet, um 15-minütige Kurzvorträge oder Seminare mit einer Dauer von 45 Minuten zu halten.
Daneben können eine Aktionsbroschüre, Poster, Faltblätter sowie ein Aufsteller bestellt werden. Die Aktionsbroschüre eignet sich besonders gut als Handout in den Seminaren. Alle Medien und Materialien können direkt hier bestellt werden. Quelle: online-Magazin BG ETEM
Elektrisches Fahren, Carsharing oder Park and Ride? Die Schwerpunktaktion 2020 des Deutschen Verkehrssicherheitsrats thematisiert moderne Formen der Mobilität.
» Weitere Informationen zu Kampagne »Wie kommst du an?«
Rollen im Gefahrgutrecht: Verlader
Definition des Verladers gemäß ADR:
Das Unternehmen, das
- verpackte gefährliche Güter, Kleincontainer oder ortsbewegliche Tanks in oder auf ein Fahrzeug […] verlädt oder
- einen Container, Schüttgut-Container etc. auf ein Fahrzeug verlädt.
Das klingt logisch und wenig kompliziert. Beachten Sie bitte, dass es auch hier um das Unternehmen geht und nicht die Person, die das physisch tun.
Prima, werden Sie vielleicht denken. Diese Rolle übernimmt Ihr Unternehmen aber nicht. Vielmehr sehen Sie Ihren Entsorger oder die beauftragte Spedition in dieser Rolle.
Leider muss ich Ihre Euphorie dämpfen, denn es gibt ja noch die...
Definition des Verladers gemäß GGVSEB
Und die geht noch einen Schritt weiter: »Verlader ist auch das Unternehmen, das als unmittelbarer Besitzer das gefährliche Gut dem Beförderer zur Beförderung übergibt […]«
Das bedeutet, allein weil der Abfall, die Retoure oder die neuen Laptops, die in die Niederlassung geschickt werden müssen, in Ihrem Besitz sind, bevor sie den Transport antreten, gelten Sie nach der GGVSEB als Verlader.
Also sind Sie eigentlich immer Verlader.
Der Verlader hat u.a. folgende Pflichten (nach ADR und GGVSEB). Er
- darf gefährliche Güter dem Beförderer nur übergeben, wenn sie […] zur Beförderung zugelassen sind;
- hat bei der Übergabe verpackter gefährlicher Güter […] zur Beförderung zu prüfen, ob die Verpackung erkennbar unvollständig oder beschädigt oder an der Außenseite mit Anhaftungen gefährlicher Rückstände versehen ist. Er darf ein Versandstück [erst zur Beförderung] übergeben, wenn der Mangel beseitigt worden ist.
Gleiches gilt übrigens für ungereinigte leere Verpackungen.
Gleiches gilt auch für den Transport von in begrenzten bzw. freigestellten Mengen verpackte gefährliche Güter.
- hat dafür zu sorgen, dass ein Versandstück nach Teilentnahme des gefährlichen Gutes nur verladen wird, wenn die Verpackung [wieder] den Anforderungen […] entspricht.
Gleiches gilt für leere Verpackungen.
- hat […] die Vorschriften für das Anbringen von Großzetteln (Placards), die Kennzeichnung und das Anbringen orangefarbener Tafeln am Fahrzeug […] zu beachten;
Das gilt auch für den Transport von ungereinigten leeren Verpackungen.
Kennzeichnungsvorschriften beim Versand von in begrenzten bzw. freigestellten Mengen verpackte gefährliche Güter sind ggf. ebenfalls einzuhalten.
- hat beim Verladen von Versandstücken die Zusammenladeverbote auch unter Berücksichtigung der bereits im Fahrzeug […] befindlichen gefährlichen Güter […] zu beachten.
Der Verlader hat außerdem den Fahrzeugführer auf das gefährliche Gut mit den Angaben [im Beförderungspapier] schriftlich oder elektronisch hinzuweisen.
Der Verlader hat darüber hinaus die Vorschriften über die Beladung und die Handhabung zu beachten. Dazu zählen insbesondere und unter anderem
- eine Kontrolle der Dokumente
- eine Sichtprüfung des Fahrzeugs, Containers, etc. sowie ihrer bei der Be- und Entladung verwendeten Ausrüstung
- Beachtung der Ausrichtungspfeile bei der Ladung
- Zusammenladeverbote
- Ladungssicherung
Die Liste ist lang, und an dieser Stelle noch nicht einmal vollständig. Um sicherzustellen, dass Sie Ihren Pflichten als Verlader nachgekommen sind, empfehlen wir dringend, die entsprechenden Punkte systematisch mit Hilfe von Checklisten abzuprüfen und zu dokumentieren. Bewährt hat sich auch, Sachverhalte fotografisch festzuhalten.
Letzter Beitrag: Rollen im Gefahrgutrecht: Verpacker
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Welches ist die Definition des Verladers? Warum Ihr Unternehmen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Rolle des Verladers hat, auch wenn Sie kein Versandstück selbst auf den LKW laden. Welches sind typische Pflichten?
» Weitere Informationen zu Rollen im Gefahrgutrecht: Verlader
Risolva Infobrief November 2020
Hier ist die aktuelle Ausgabe des Risolva Infobriefs. Diesmal ist das Abfallrecht dominierendes Thema, was sich ja schon lange angekündigt hatte. Damit einher geht auch eine Änderung des ChemG - Stichwort »SCIP-Datenbank«, deren Entstehungsprozess wir in den Hintergrundinformationen schon seit Monaten begleitet haben.
Im »Ausblick« beschäftigt uns eine geplante Änderung des BImSchG und wir bekommen die Gewissheit, dass uns in Sachen TRGS auch in Zukunft nicht langweilig wird. 😊
Hier eine Auswahl der Beiträge im Kapitel »Hintergrundinformationen«:
- Merkblatt der IHK Schwaben und bbh zum Leitfaden Messen & Schätzen der BNetzA (den hatten wir letzten Monat im Programm)
- Weitere Infos zur SCIP-Datenbank
- Online-Version eines CE-Tools zur schnellen Analyse von übermittelten CE-Konformitätserklärungen (Plausibilität)
- Zur Erinnerung: Auch für mobile Arbeitsplätze (Homeoffice) muss eine Gefährdungsbeurteilung gemacht werden
- Fakten zu Mund-Nase-Bedeckungen
Der Risolva Infobrief November 2020 steht jetzt zum Download auf unserer Internetseite bereit.
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KWK-Anlagen Standardförderung
Förderfähig sind fabrikneue Anlagen, modernisierte Anlagen und nachgerüstete Anlagen, jeweils unter bestimmten Bedingungen, die wir im Folgenden darstellen. Die Fördersätze finden Sie am Ende des Beitrags.
Gefördert werden nur hocheffiziente Anlagen. Hocheffizient ist eine Anlage, wenn sie den Vorgaben der Richtlinie 2012/27/EU entspricht. Das bedeutet: KWK-Anlagen müssen mindestens zehn Prozent Primärenergieeinsparung bei der Bereitstellung von Wärme und Strom erzielen.
Weitere Besonderheiten bei der Förderung sind:
- Es werden nur Anlagen auf Basis von Abfall, Abwärme, Biomasse, gasförmige oder flüssigen Brennstoffen gefördert.
- Anlagen, die einen Zuschlag in der KWK-Auktion erhalten haben, dürfen nur ins allgemeine Netz einspeisen. Ausnahme: Eigenverbrauch zum Kraftwerksbetrieb.
- Unternehmen, die die Besondere Ausgleichsregel in Anspruch nehmen, bekommen auch bei Selbstverbrauch eine Förderung. Ausnahme: Anlagen zwischen 1 und 50 MW müssen an den Ausschreibungen teilnehmen und in das allgemeine Netz einspeisen.
- Anlagen bis 2 kW können sich die Förderung auf Antrag direkt beim Netzbetreiber auszahlen lassen.
- Solange die Anlage nicht im Marktstammdatenregister registriert ist, wird die Förderung um 20 Prozent gekürzt.
- Eine Fernwärmeversorgung darf nicht verdrängt werden. Eine Verdrängung liegt nicht vor, wenn der Abnehmer mindestens 75 Prozent Wärme aus der KWK-Anlage bezieht oder es sich um industrielle Wärme handelt.
Nach § 2 Nr. 18 KWKG gilt eine Anlage modernisiert, wenn:
- wesentliche, die Effizienz bestimmende Anlagenteile erneuert worden sind,
- die Anlage danach effizienter ist (aber nicht zwingend hocheffizient)
Die Förderung ist davon abhängig wie viele Jahre zwischen der Inbetriebnahme (bzw. der Wiederaufnahme des Dauerbetriebs der bereits modernisierten Anlage) und der aktuellen Modernisierung liegen und von der Höhe der Modernisierungskosten im Vergleich zur Neuerrichtung einer KWK-Anlage mit gleicher Leistung nach aktuellem Stand der Technik:
- Für 15.000 Vollbenutzungsstunden müssen mindestens fünf Jahre vergangen sein und die Modernisierungskosten müssen mindestens 25 Prozent einer Neuanlage betragen.
- Für 30.000 Vollbenutzungsstunden müssen mindestens 10 Jahre vergangen sein und die Modernisierungskosten müssen mindestens 50 Prozent einer Neuanlage betragen.
*Vollbenutzungstunden (Vbh) = erzeugte Strommenge (kWh)/ angegebene elektrische Leistung (kW)
Nach § 2 Nr. 19 KWKG gilt eine Anlage als nachgerüstet, wenn eine bis dahin ungekoppelte Strom- Wärmeerzeugungsanalage:
- mit fabrikneue Anlagenteile zur Strom- oder Wärmeauskopplung nachgerüstet worden ist und
- die Kosten der Nachrüstung mindestens 10 Prozent der Kosten betragen, welche die Neuerrichtung mit gleicher Leistung nach aktuellem Stand der Technik gekostet hätte.
Die Förderung ist abhängig von den Kosten der Nachrüstung im Verhältnis zu einer Neuerrichtung mit gleicher Leistung nach aktuellem Stand der Technik:
- Für 10.000 Vollbenutzungsstunden müssen die Kosten der Nachrüstung mindestens 10 Prozent und weniger als 25 Prozent betragen.
- Für 15.000 Vollbenutzungsstunden müssen die Kosten der Nachrüstung mindestens 25 Prozent und weniger als 50 Prozent betragen.
- Für 30.000 Vollbenutzungsstunden müssen die Kosten der Nachrüstung mindestens 50 Prozent betragen.
Die Förderung richtet sich nach der elektrischen Leistung der Anlage und ob es sich um Eigenerzeugung, Einspeisung in das öffentliche Netz oder um eine Kundenanlage (Versorgung eines räumlich zusammengehörenden Gebiets) handelt. Die Angaben sind in Cent/kWh.
Bezug: § 7 KWKG
Laura Czichon auf Basis des DIHK Merkblatts zum KWKG
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Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz
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Zusatz-Boni für KWK-Anlagen
Förderfähig sind fabrikneue Anlagen, modernisierte Anlagen und nachgerüstete Anlagen, jeweils unter bestimmten Bedingungen.
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