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Aktuelle Rechtsänderungen gibt es vor allem im Gefahrstoffrecht. Ansonsten haben wir es - wie schon im letzten Monat - mit auslaufenden Regelungen zu tun. Konkret geht es um Paragrafen im BImSchG und der BG-V. Außerdem ist nun bekannt, wann die Ergänzungen zu den Normen DIN EN ISO 9001, 14001, 45001 und 50001 im Hinblick auf klimabezogene Maßnahmen in Kraft treten. Zum Teil kann man sie schon beim Beuth-Verlag herunterladen.

Der Ausblick schaut auf das Umweltrechtsbehelfsgesetz, das StromStG und die Entwaldungsverordnung.

Bei den Hintergrundinformationen geht es u.a. um

• Länderliste arbeitsmedizinische Vorsorge
• Versicherungsschutz unterwegs
• Leitfaden zur Umsetzung von Prüfanforderungen nach verschiedenen Rechtsvorschriften
• Ergonomie im Homeoffice laut Umfrage suboptimal
• Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung - der Artikel richtet sich zwar an kleine Unternehmen. Was da drin steht, kann aber auch für große Unternehmen nicht falsch sein 😊
• Managementsystem für Nachhaltigkeit auf EMAS-Basis
• Diverse Webinare im November zu unterschiedlichen Nachhaltigkeitsthemen

» Risolva Infobrief Oktober 2024

Diesmal haben wir es mit zwei Regelungen zu tun, die zum 30.9.2024 auslaufen. Es handelt sich zum einen um den § 30a des Energiesicherungsgesetz und zum anderen um die EnSimiMaV (zur Erinnerung: Das Ding heißt Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung 😊). Im Übrigen gibt es eine Neufassung der TRGS 520 für gewerbliche Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen und eine Neufassung der DGUV Regel 112-194 zur Benutzung von Gehörschutz.

Im Ausblick schauen wir auf die Novelle des TEHG und auf die anstehenden Änderungen des ADR und der Gefahrstoffverordnung.

Und hier ist eine Auswahl der Beiträge im Kapitel Hintergrundinformationen:

• Webinar zur EU-Batterieverordnung am 8.10.2024
• Aktualisierter Leitfaden zu Verpackungen in Europa
• FAQ zur neuen EU-F-Gase-Verordnung und diverse Durchführungsverordnungen
• Förderung für gewerbliches Schnellladen (Antragsfrist endet am 1.11.2024)
• Sicherstellung der Ersten Hilfe in Zeiten von hybridem Arbeiten
• Wann sind Eignungsbeurteilungen möglich?
• Versicherungsschutz bei privaten Gesprächen bei der Arbeit
• Korrektur der ESRS veröffentlicht

» Risolva Infobrief September 2024

im Bereich Emissionen/Immissionen wartet diesen Monat die Oberflächenbehandlungs-VwV, die ja zwar nicht direkt für Unternehmen gilt, aber natürlich große Auswirkungen für den entsprechenden Anlagenbetrieb haben kann. Auf der Gefahrstoffseite ist nun die bereits avisierte TRGS 430 zu Isocyanaten veröffentlicht worden. Wichtig: Die Grundsatzanforderungen gelten auch, wenn Sie nur in geringen Mengen isocyanathaltige Produkte einsetzen, wie zum Beispiel Kleber o.ä. in der Instandhaltung oder dem Facility Management.

Im Ausblick geht es u.a. um das EDL-G, die Ladesäulenverordnung, Netzentgelte, Produktsicherheitsrecht und die Umsetzung der CSRD.

Und obwohl wir dachten, im August kaum Beiträge für die Hintergrundinformationen zu finden, ist die Auswahl wieder recht üppig geworden, u.a.

• Plattform für Abwärme: Bagatellschwellen im neuen Merkblatt veröffentlicht
• Online-Seminar: »Abwärme erfassen im Betrieb« am 18.09.2024
• LASI-Veröffentlichung LV60 Bußgeldkataloge zum Arbeitszeit-, Jugendarbeitsschutz- und Mutterschutzrecht
• Wie gerecht ist Künstliche Intelligenz?
• Junge Beschäftigte für den Arbeitsschutz begeistern
• Wie sind Beschäftigte während einer »bewegten Pause« im Betrieb versichert?
• Gefährdungen durch optische Strahlung beim Schweißen
• Leitern prüfen mit der App »Leiter-Check«
• Hybride Führung: Fünf Tipps, um ein Team zu managen
• Elektrofahrzeuge als Dienstwagen
• Unterweisung durch Sicherheitsbeauftragte?
• Betriebliches Notfallmanagement: Notfälle planbar machen
• Brandschutz beim Umgang mit Batterien

» Risolva Infobrief August 2024

Hier ist wieder eine wohlgefüllte Ausgabe des Risolva Infobriefs, unter anderem

• Änderungen an diversen Bauvorschriften,
• Änderung der IED,
• Änderungen am Bundes-Immissionsschutzgesetz und an zwei Bundes-Immissionsschutzverordnungen,
• neue Ökodesign-Verordnung,
• Veröffentlichung der CSDDD und schließlich
• die neue ASR A6 zu Bildschirmarbeit.

Nachdem so viel umgesetzt wurde, fällt der Ausblick mit dem Referentenentwurf des Maschinenverordnung-Durchführungsgesetzes eher übersichtlich aus.

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie zum Beispiel folgende Beiträge:

• DIHK Leitfaden zur betrieblichen E-Mobilität
• VCI-Leitfaden: »Bewährte betriebliche Umsetzung und Lösungen im Sinne der TRGS 725 im Explosionsschutz«
• Explosionsschutz − Antworten auf häufig gestellte Fragen
• Explosionen und andere Vorkommnisse an Anlagen
• Wenn die Aufsichtsperson vor der Tür steht
• WEKA: Künstliche Intelligenz im Arbeitsschutz: Wie sicher sind KI-gesteuerte Sicherheitssysteme?
• BMAS: Veröffentlichung arbeits(schutz)rechtlicher Empfehlungen für hybride Bildschirmarbeit
• Aufmerksam fahren, Wegeunfälle verhindern
• Cannabiskonsum im Straßenverkehr
• und vieles mehr.

Wir wünschen Ihnen einen schönen Sommer! 

» Risolva Infobrief Juli 2024

Die Rechtsänderungen halten sich in diesem Monat ziemlich in Grenzen, sowohl was die Anzahl als auch was die Auswirkungen betrifft.

Im Ausblick haben wir es dafür wieder mit allerlei Entwürfen zu tun. Es geht um anstehende Änderungen des ElektroG, der GewAbfV, der TA Lärm, dem EDL-G und dem EnEfG. Außerdem wurde die Ökodesign-Verordnung verabschiedet.

Hier eine Auswahl an Hintergrundinformationen:

• RGC News gibt Hintergrundinformationen zur »Grünstrom«
• Arbeitsschutz kann dazu beitragen, dass Integration gelingt
• IGA Wegweiser zum nachhaltigen Betrieblichen Gesundheitsmanagement
• Link-Sammlung zu arbeitsschutzrelevanten Sommerthemen Hitze und UV-Strahlung
• Sicheres Grillen
• Zu hoher Arbeitsdruck: Interessierte Selbstgefährdung als ungesunde Strategie
• Virtuelle Arbeitswelt: Sicherheitstraining mit VR-Brille
• Lithium-Ionen-Batterien - So vermeiden Sie Brände

» Risolva Infobrief Juni 2024

Kurz vor der Europa-Wahl liefert die EU noch einiges an neuen Vorschriften, so zum Beispiel die neue Abfallverbringungsverordnung und die neue PRTR-Verordnung sowie die Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden.

Mit der Veröffentlichung des bereits in der Presse vielfach diskutierten Solarpakets I gab es einige Änderungen im Energierecht, die sicherlich Einzelfallprüfungen erforderlich machen. Und schließlich wurde die DGUV Regel 115-801 über Zeitarbeit neu gefasst. Diese richtet sich auch an Unternehmen, die Beschäftigte aus der Zeitarbeit einsetzen (Einsatzbetrieb).

Im Ausblick geht es unter anderem um anstehende Änderungen im Batterierecht sowie im Energie- und Stromsteuerrecht. Außerdem habe ich Ihnen aufgeführt, was die letzten Sitzungen des Ausschusses für Arbeitsstätten sowie für Betriebssicherheit ergeben haben.

In den Hintergrundinformationen finden Sie vielleicht die folgenden Beiträge interessant:

• Auslegungsfragenkatalog zur 1. BImSchV
• Richtlinie zu Strompreiskompensation
• Neue Infos zur Plattform für Abwärme
• Online-Seminar zu PFAS
• Urteil zum DGUV-Schutz beim Betriebssport
• Erfahrungsbericht Exoskelette
• Leitmerkmalmethode Ziehen/Schieben
• Nachhaltige persönliche Schutzausrüstung
• Problematik Desksharing

» Risolva Infobrief Mai 2024

Von allgemeinem Interesse dürfte in diesem Monat die Änderung der ArbStättV sein mit der Erweiterung des Nichtraucherschutzes im Hinblick auf Cannabis und E-Zigaretten sowie die ganz neue AMR 13.4 zu Tätigkeiten an Bildschirmgeräten. Neu gefasst wurde die AMR 6.7 zur Pneumokokken-Impfung bei Schweißtätigkeiten sowie die TRBS 3151 zu Tankstellen und Gasfüllanlagen, die um Anforderungen an Wasserstoff umfassend ergänzt wurde.

Im Ausblick werfen wir einen Blick auf die Einigung beim Solarpaket I (mit dem Link zum aktuellen Bundesratsbeschluss von letzter Woche) und den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive.

Stöbern Sie in den Hintergrundinformationen:

• Aktualisierung des Carbon-Leakage-Leitfadens
• Hinweise zur Nachweiserbringung der ökologischen Gegenleistungen (BECV)
• Plattform für Abwärme offiziell freigeschaltet und Verlängerung der Abgabefrist bis 1.1.2025
• Handlungsempfehlungen Bidirektionales Laden
• Arbeitsschutz-Kommunikation in KMU
• Online-Seminar zu Rechte und Pflichten sowie Haftungsrisiken einer beauftragten Person im Umweltbereich
• Checkliste für die Instandhaltung, Montage und Demontage von Industrietoren
• Abstürze von Nutzfahrzeugen vermeiden
• Umfrage: Ergonomie im Homeoffice
• und, und, und

» Risolva Infobrief April 2024

Der Schwerpunkt bei den Rechtsänderungen liegt - wie beim letzten Mal schon angekündigt - bei der neuen Verordnung (EU) 2024/573 »EU-F-Gase-Verordnung« und der neuen Verordnung (EU) 2024/590 »Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen«. Zu beiden finden Sie die Betreiberpflichten im Teil 2 des Infobriefs.

Darüber hinaus gibt es u.a. noch Änderungen an der Abwasserverordnung, die aus der Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen in der Chemiebranche resultieren und einige der Anhänge betreffen. Eine Änderung an der TRGS 903 und an länderspezifischen Vorschriften runden diesen Infobrief ab.

Wir schauen in die Zukunft in Bezug auf

• nachhaltige Verpackungen in der EU
• die Trilogeinigung zur Luftqualitätsrichtlinie
• die Gebäudeenergieeffizienz-Richtlinie sowie
• die Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD)

Bei den Hintergrundinformationen geht es diesmal u.a. um

• Überblick zu PV-Pflichten in den Bundesländern
• Förderung von energieeffizienten Kälte- und Klimaanlagen
• Webinar zur Steigerung der betrieblichen Energieeffizienz am 24.4.2024
• Diverse Infos zum Gefahrgut
• Nachbehandlung nach Wegeunfall: Werden diese Tage als Krankheitstage erfasst?
• Versicherungsschutz auf Dienstreisen mit privatwirtschaftlichen Elementen
• Depression: Wenn die Psyche Hilfe braucht
• Limit Info Tool für Elektromagnetische Felder
• Urteil des EuGH: Normen, wie DIN, müssen frei zugänglich sein.
• Online-CSRD-Reihe 2024 als Wegweiser für die Nachhaltigkeitserklärung
• zwei Beiträge zu CBAM

Wir wünschen Ihnen schöne Osterfeiertage 🐣🐇🌷.

» Risolva Infobrief März 2024

Die umfangreichsten Änderungen gab es diesen Monat an der 17. BImSchV und hier vor allem für IED-Anlagen, sowie bei der ChemVerbotsV hinsichtlich Formaldehyd und Pentachlorphenol.

Im Ausblick finden Sie unter anderem eine Information zur verabschiedeten EU-F-Gase-Verordnung. Diese wurde nach unserem Redaktionsschluss veröffentlicht. Wir bereiten die Inhalte in der nächsten Ausgabe des Infobriefs auf. Das gilt übrigens auch für die EU-Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen.

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie u.a. folgende Beiträge:

• Merkblatt für die Plattform für Abwärme
• RGC: »Gebäudeautomation - Eine unterschätzte Pflicht nach dem GEG«
• EEW-Förderprogramm
• Aktualisiertes Kandidatenliste-Paket der ECHA
• Chemikalien-Datenbank ECHA CHEM
• Die DGUV positioniert sich für Offenheit, Toleranz, Respekt und Gewaltfreiheit
• Sonntagabend-Blues: Mit diesen Tipps das Stimmungstief vermeiden
• Sichere Arbeitsbedingungen in der Schwangerschaft
• Straßenverkehr: In Notsituationen richtig reagieren
• Nachhaltigkeitsberichterstattung divers

» Risolva Infobrief Februar 2024

Willkommen zur ersten Ausgabe des Risolva Infobriefs in 2024. So wenig wir im Dezember Neues zu vermelden hatten, so viel hat sich dieses Mal angesammelt. Das sind fast alles Änderungen, die kurz vor Jahresende noch veröffentlicht wurden, und diese gehen fröhlich durch alle Rechtsgebiete, wenngleich ein Hauptschwerpunkt sicherlich im Energiebereich liegt. Wichtig ist auch die Neufassung der 31. BImSchV vom 10.1.2024 mit einigen Änderungen an den Betreiberpflichten vor allem für genehmigungsbedürftige Anlagen und unter Umständen Verschärfungen der materiellen Anforderungen für alle Anlagen.

Im Ausblick finden Sie Beiträge

• zur EU-Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie
• vom Ausschuss für Gefahrstoffe
• zur AbwV
• zur CSDDD
• zur Einigung über den Critical Raw Materials Act

Auch die Hintergrundinformationen sind wieder gut gefüllt, u.a.

• DIHK Leitfaden »Elektronikschrottentsorgung in Europa«
• Info zum Auslaufen des Spitzenausgleichs zu Energie- und Stromsteuer sowie der Steuerentlastung für die KWK
• Neuigkeiten zu Förderprogrammen, u.a. zu effizienten Gebäuden
• 2 x Kontrollen im Arbeitsschutz: Sachstand zur Mindestbesichtigungsquote und Arbeitsschutz im Homeoffice
• Richtiges Handeln von Führungskräften: Beschäftigte in psychischen Nöten und bei Trauer am Arbeitsplatz
• Post-Holiday-Syndrom? 6 Tipps für einen entspannten Start in den Arbeitsalltag
• Diverse Videos für kleine Entspannungs- und Dehneinheiten im Büro
• Bilanz des BAFA zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz
• CBAM - Nationale Stelle und Veröffentlichung von Standardwerten

» Risolva Infobrief Januar 2024

Diese 🎄🎅 - Ausgabe des Infobriefs enthält nur wenige Rechtsänderungen. Und diese wenigen Änderungen betreffen überwiegend keine Betreiberpflichten. Ist das nicht schön?

Im Ausblick geht es um diverse Trilogeinigungen, zum Beispiel zur Abfallverbringung, zu IED, zu EU-Umweltstrafrechtsrichtlinie und zum Schutz vor Exposition durch Blei und Diisocyanate. Außerdem gab es letzte Anpassungen an der 31. BImSchV.

Wenn Sie bei den Hintergrundinformationen stöbern, stolpern Sie zum Beispiel über folgende Beiträge:

• BAFA Merkblätter rund um das Energieeffizienzgesetz
• Auswirkungen des Urteils des BVerfGE auf BAFA Förderprogramme
• Potential von E-Autos besser nutzen
• Wenn die Digitalisierung Beschäftigte überfordert
• Urteil: Kein Wegeunfallschutz beim Anbringen einer Frostschutzmatte am Auto
• Cyberattacken betreffen auch den Arbeitsschutz
• Die Arbeit aus den Gedanken verbannen
• Bloß nichts übersehen beim Linksabbiegen
• KMU sollen vor überbordenden Berichtspflichten geschützt werden (gut das trifft Mahle nicht direkt, aber vielleicht ist die Information dennoch interessant für Sie)
• Webinar zur doppelten Wesentlichkeitsanalyse nach CSRD/ESRS

Wir wünschen Ihnen schöne Weihnachtstage und alles Gute für das neue Jahr. 
Im Namen des gesamten Risolva Teams sage ich: »Danke für Ihre Treue«
Andrea Wieland

» Risolva Infobrief Dezember 2023.

Nicht ganz unerwartet gibt es diesmal das neue Energieeffizienzgesetz unter anderem mit der Verpflichtung zur Meldung von Informationen zur Abwärme bis zum 1.1.2024 ab einem Gesamtendenergieverbrauch von mehr als 2,5 GWh/a, wobei gem. BfEE bzw. BMWK die Frist sechs Monate ausgesetzt wird. Neu ist auch die EmpfGS 409 zur Nutzung von REACH-Informationen für den Arbeitsschutz, genauer: die Gefährdungsbeurteilung.

Außerdem kann die neue DIN EN ISO 45001:2023-12 beim Beuth-Verlag bestellt werden.

Was kommt auf uns zu? - unter anderem:

• Die Trilog-Verhandlungen zur EU-F-Gase-Verordnung sind beendet.
• In Kürze wird die geänderte 31. BImSchV veröffentlicht werden.
• EU-Erneuerbaren Energien Richtline (RED III) ist im Amtsblatt veröffentlicht worden und muss nun bis zum Mai 2025 umgesetzt werden.
• Das Strompreispaket soll nun für alle produzierenden Unternehmen gelten.

Hintergrundinformationen gibt es unter anderem zu:

• Mit Umwelt-Online Gefahrgut-Anforderungsliste erstellen
• Schutz vor Asbest am Arbeitsplatz
• NULL Alkohol und NULL Cannabis bei Arbeit und Bildung
• Wenn die Nacht zum Tag wird - Bericht der BAuA zu Nachtarbeit
• Privates, kaputtes Ladegerät auf der Arbeit: Wie kann ich dagegen vorgehen?
• Selbststeuerung bei orts- und zeitflexibler Arbeit fördern
• Check »Gute Büroarbeit«
• WEKA: Krisenvorsorge bei Stromausfall

» Risolva Infobrief November 2023