Risolva Infobrief kostenfrei herunterladen

Die erwarteten Änderungen im Energierecht sind nun veröffentlicht worden. Diese haben keine Auswirkungen auf direkte Betreiberpflichten. Möglicherweise haben die Änderungen jedoch für Sie weitreichende strategische Bedeutung oder es ergibt sich Handlungsbedarf in der konkreten Abwicklung.

Ebenfalls erwartet war die Veröffentlichung des TEHG. 

Gefahrstoffseitig sind die TRGS 519 und 553 geändert worden, was zwar ebenfalls keine Betreiberpflichten betrifft, jedoch möglicherweise die Grundlagen für Ihre Gefährdungsbeurteilungen bzw. die getroffenen Schutzmaßnahmen. Aber schauen Sie selbst...

Und schließlich haben wir es mit einer umfangreichen Änderung der TRBS 3121 zu Aufzügen zu tun. Im Teil 2 des Infobriefs finden Sie der Übersichtlichkeit halber die Betreiberpflichten aufgeführt.

Im Ausblick dreht sich alles um Omnibusse 🚍🚌.... - viel Spaß bei der umfangreichen Lektüre 😊

Bei den Hintergrundinformationen habe ich für Sie unter anderem Folgendes aufgestöbert:

• Diverse Online-Veranstaltungen zu unterschiedlichen Themen
• Globale Stromtrends und ihre Auswirkungen auf Deutschland und die EU
• KIT lädt Unternehmen zur Mitgestaltung innovativer Ansätze im Energiekostencontrolling ein
• Öffentliche Konsultation zu Ethanol
• Gesund und motiviert bis in den Ruhestand
• Sind betriebliche Fahrten mit dem Privatauto versichert?
• Fremdspedition auf dem eigenen Betriebsgelände: Wer haftet bei Unfällen?
• Was tun bei Zeit- und Leistungsdruck sowie Informationsflut?
• Faktenblatt Arbeitsintensität - Ein steigendes Belastungspotenzial für Beschäftigte?
• Top Eins Kolumne: Ab in die Schublade! - Wie schwer fällt es, mal auf das Handy zu verzichten?
• Es wird Frühjahr: Sicher mit dem Fahrrad unterwegs
• EU präsentiert Empfehlungen zu Cybersicherheits-Strategien für Unternehmen
• Biodiversity-Check - Was hat das mit unserem Unternehmen zu tun?

» Risolva Infobrief März 2025

In diesem Monat hat sich nicht viel getan: Es gibt kleinere Änderungen an der TRGS 722 und eine Neufassung der Medizinprodukte-Betreiberverordnung. Außerdem wurde nun (endlich!) die 30. ADR-Änderungsverordnung veröffentlicht.

Im Ausblick schauen wir unter anderem auf die RoHS, die Energierechtsnovelle sowie auf die aktuelle Meldung der Generalzolldirektion zur Meldung nach der Energiesteuer- und Stromsteuer-Transparenzverordnung. Außerdem wurde die UVPVwV vom Bundesrat beschlossen. Sie wird nach Verkündung im Amtsblatt der Europäischen Union rechtskräftig.

In den Hintergrundinformationen finden Sie zum Beispiel folgende Beiträge:

• Zwei IHK-Präsenzveranstaltungen neue EU-Verpackungsverordnung in Baden-Württemberg
• Aktualisierung des Merkblatts zum Energieeffizienzgesetz (§§ 8 und 9 EnEfG)
• SVHC-Kandidatenliste um fünf Stoffe erweitert
• Neuklassifizierung von Ethanol
• LASI: LV 23 Leitlinien zu Tätigkeiten mit Biostoffen
• Onlineveranstaltung »Pflichten und Auswirkungen des ÜAnlG für Betreiber technischer Anlagen« am 09.10.2025
• Sicher arbeiten mit Handwerkzeugen (mit Beispiel Cuttermesser)
• Straßenverkehr: Nur ganz nüchtern ist ganz sicher
• Informationen zu CBAM

» Risolva Infobrief Februar 2025

Wir begrüßen Sie mit dieser Ausgabe des Infobriefs im neuen Jahr und hoffen, Sie alle sind gut reingekommen. Schön, dass Sie wieder hier sind.

Und gleich gibt es allerhand Neues:

Neu ist die EU-Verpackungsverordnung sowie der Durchführungsbeschluss zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) Industrieemissionen in Bezug auf Schmieden und Gießereien. Diverse Änderungen gab es u.a. im Baurecht sowie im Energie-/Stromsteuerrecht. Und auch wenn das ADR 2025 Stand heute Vormittag noch immer nicht amtlich veröffentlicht wurde, haben wir Ihnen einige wesentliche Änderungen aufbereitet. Schließlich können diese Änderungen ab dem 1.1.2025 angewendet werden, auch wenn die Übergangsfrist noch bis zum 30.6.2025 geht.

Im Ausblick geht es diesmal u.a. um Referentenentwürfe zur IED-Umsetzung, drei neue Berufskrankheiten und den Kabinettsbeschluss der UVPVwV. Außerdem haben wird Ihnen eine Übersicht über Änderungen im Bereich Energie-, Umwelt- und Innovationspolitik der DIHK verlinkt.

Hintergrundinformationen gibt es u.a. zu:

• Aktualisiertes Hinweispapier BECV zu den ökologischen Gegenleistungen der Unternehmen
• Erstmalige Veröffentlichung der Daten zu Abwärmepotentialen in Deutschland
• WEKA-Artikel zur Substitutionsprüfung für Gefahrstoffe
• Poster zu den neuen Gefahrenklassen in der EU
• Was zu beachten ist beim Austausch von PFAS-haltigen Feuerlöschschäumen
• Praktische Hilfe für den Einsatz von KI im Betrieb
• Frage, ob Beschäftigte bei Unfällen an eigentlich freien Tagen versichert sind
• Frage, ob der der Arbeitgeber den Cannabiskonsum trotz Legalisierung gänzlich verbieten darf
• Entwurf EN ISO 12100:2024 »Sicherheit von Maschinen«
• CBAM: Beginn des Zulassungsverfahrens, Checkliste für CBAM-Anmelder und weitere Hinweise

» Risolva Infobrief Januar 2025

Das größte Pfund in diesem Infobrief ist die bereits avisierte Änderung der Gefahrstoffverordnung. Daneben gab es noch eine Neufassung der TRBA 220 über Abwassertechnische Anlagen und noch ein paar Änderungen mehr. Auf die Veröffentlichung der 30. ADR-Änderungsverordnung warten wir indes noch immer.

Der Ausblick richtet sich u.a. auf die GewAbfV, die EU-Luftqualitäts-Richtlinie sowie diverse EU-Produkt-Vorschriften.

Unter anderem konnten wir folgende Hintergrundinformationen recherchieren:

• Plattform Abwärme: Aktuelle Regelungen behalten Gültigkeit
• Alarmstufe beim Notfallplan Gas bleibt vorerst bestehen
• Fortschritt bei der PFAS-Beschränkung
• Sind Unfälle unter Alkohol- und Drogeneinfluss versichert?
• Freier Zugang zu harmonisierten Normen
• Sicherer Umgang mit fahrerlosen Transportfahrzeugen
• DruckEPP der BG RCI für alle kostenfrei: Digitales Werkzeug zur Überwachung von Druckgeräten
• Mobile Bildschirmarbeit im Fernzug
• FAQ der EU-Kommission zur Anwendung von CSRD und ESRS im Amtsblatt
• Klimaschutz: FAQ zu drei Taxonomie-Verordnungen

🎅🎄 Das gesamte Risolva-Team wünscht Ihnen fröhliche Weihnachten und für das neue Jahr alles erdenklich Gute.

» Risolva Infobrief Dezember 2024

Wo sollen wir diesmal nur anfangen die Änderungen aufzuzählen? Es sind viele Rechtsgebiete betroffen und alle Hierarchien von Rechtsvorschriften. Nicht wenige Änderungen resultieren aus dem Vierten Bürokratieentlastungsgesetz, was Erleichterungen mit sich bringt. Es gibt aber auch solche, bei denen was zu tun bleibt. 😊

Auch im »Ausblick« ist wieder einiges zusammengekommen. Es betrifft unter anderem die Anpassung des Batterierechts, das TEHG, die Umsetzung der europäischen Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie, die CLP-Verordnung und die GefStoffV.

Wenn Sie bei den Hintergrundinformationen stöbern, finden Sie unter anderem Beiträge zu:

• Plattform für Abwärme
• Infos zum Solarpaket I
• Beanstandungsquote Gefahrgut
• Erweiterung Kandidatenliste REACH
• Unfallgeschehen 2023 bei Wartung von Maschinen
• Sichtbarkeit im Dunkeln
• Ladungssicherung
• Informationspapier zum Hochwasserschutz
• Prüfung von Berichten zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz erst ab 1.1.2026

» Risolva Infobrief November 2024

Aktuelle Rechtsänderungen gibt es vor allem im Gefahrstoffrecht. Ansonsten haben wir es - wie schon im letzten Monat - mit auslaufenden Regelungen zu tun. Konkret geht es um Paragrafen im BImSchG und der BG-V. Außerdem ist nun bekannt, wann die Ergänzungen zu den Normen DIN EN ISO 9001, 14001, 45001 und 50001 im Hinblick auf klimabezogene Maßnahmen in Kraft treten. Zum Teil kann man sie schon beim Beuth-Verlag herunterladen.

Der Ausblick schaut auf das Umweltrechtsbehelfsgesetz, das StromStG und die Entwaldungsverordnung.

Bei den Hintergrundinformationen geht es u.a. um

• Länderliste arbeitsmedizinische Vorsorge
• Versicherungsschutz unterwegs
• Leitfaden zur Umsetzung von Prüfanforderungen nach verschiedenen Rechtsvorschriften
• Ergonomie im Homeoffice laut Umfrage suboptimal
• Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastung - der Artikel richtet sich zwar an kleine Unternehmen. Was da drin steht, kann aber auch für große Unternehmen nicht falsch sein 😊
• Managementsystem für Nachhaltigkeit auf EMAS-Basis
• Diverse Webinare im November zu unterschiedlichen Nachhaltigkeitsthemen

» Risolva Infobrief Oktober 2024

Diesmal haben wir es mit zwei Regelungen zu tun, die zum 30.9.2024 auslaufen. Es handelt sich zum einen um den § 30a des Energiesicherungsgesetz und zum anderen um die EnSimiMaV (zur Erinnerung: Das Ding heißt Mittelfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung 😊). Im Übrigen gibt es eine Neufassung der TRGS 520 für gewerbliche Sammelstellen und Zwischenlagern für Kleinmengen und eine Neufassung der DGUV Regel 112-194 zur Benutzung von Gehörschutz.

Im Ausblick schauen wir auf die Novelle des TEHG und auf die anstehenden Änderungen des ADR und der Gefahrstoffverordnung.

Und hier ist eine Auswahl der Beiträge im Kapitel Hintergrundinformationen:

• Webinar zur EU-Batterieverordnung am 8.10.2024
• Aktualisierter Leitfaden zu Verpackungen in Europa
• FAQ zur neuen EU-F-Gase-Verordnung und diverse Durchführungsverordnungen
• Förderung für gewerbliches Schnellladen (Antragsfrist endet am 1.11.2024)
• Sicherstellung der Ersten Hilfe in Zeiten von hybridem Arbeiten
• Wann sind Eignungsbeurteilungen möglich?
• Versicherungsschutz bei privaten Gesprächen bei der Arbeit
• Korrektur der ESRS veröffentlicht

» Risolva Infobrief September 2024

im Bereich Emissionen/Immissionen wartet diesen Monat die Oberflächenbehandlungs-VwV, die ja zwar nicht direkt für Unternehmen gilt, aber natürlich große Auswirkungen für den entsprechenden Anlagenbetrieb haben kann. Auf der Gefahrstoffseite ist nun die bereits avisierte TRGS 430 zu Isocyanaten veröffentlicht worden. Wichtig: Die Grundsatzanforderungen gelten auch, wenn Sie nur in geringen Mengen isocyanathaltige Produkte einsetzen, wie zum Beispiel Kleber o.ä. in der Instandhaltung oder dem Facility Management.

Im Ausblick geht es u.a. um das EDL-G, die Ladesäulenverordnung, Netzentgelte, Produktsicherheitsrecht und die Umsetzung der CSRD.

Und obwohl wir dachten, im August kaum Beiträge für die Hintergrundinformationen zu finden, ist die Auswahl wieder recht üppig geworden, u.a.

• Plattform für Abwärme: Bagatellschwellen im neuen Merkblatt veröffentlicht
• Online-Seminar: »Abwärme erfassen im Betrieb« am 18.09.2024
• LASI-Veröffentlichung LV60 Bußgeldkataloge zum Arbeitszeit-, Jugendarbeitsschutz- und Mutterschutzrecht
• Wie gerecht ist Künstliche Intelligenz?
• Junge Beschäftigte für den Arbeitsschutz begeistern
• Wie sind Beschäftigte während einer »bewegten Pause« im Betrieb versichert?
• Gefährdungen durch optische Strahlung beim Schweißen
• Leitern prüfen mit der App »Leiter-Check«
• Hybride Führung: Fünf Tipps, um ein Team zu managen
• Elektrofahrzeuge als Dienstwagen
• Unterweisung durch Sicherheitsbeauftragte?
• Betriebliches Notfallmanagement: Notfälle planbar machen
• Brandschutz beim Umgang mit Batterien

» Risolva Infobrief August 2024

Hier ist wieder eine wohlgefüllte Ausgabe des Risolva Infobriefs, unter anderem

• Änderungen an diversen Bauvorschriften,
• Änderung der IED,
• Änderungen am Bundes-Immissionsschutzgesetz und an zwei Bundes-Immissionsschutzverordnungen,
• neue Ökodesign-Verordnung,
• Veröffentlichung der CSDDD und schließlich
• die neue ASR A6 zu Bildschirmarbeit.

Nachdem so viel umgesetzt wurde, fällt der Ausblick mit dem Referentenentwurf des Maschinenverordnung-Durchführungsgesetzes eher übersichtlich aus.

Bei den Hintergrundinformationen finden Sie zum Beispiel folgende Beiträge:

• DIHK Leitfaden zur betrieblichen E-Mobilität
• VCI-Leitfaden: »Bewährte betriebliche Umsetzung und Lösungen im Sinne der TRGS 725 im Explosionsschutz«
• Explosionsschutz − Antworten auf häufig gestellte Fragen
• Explosionen und andere Vorkommnisse an Anlagen
• Wenn die Aufsichtsperson vor der Tür steht
• WEKA: Künstliche Intelligenz im Arbeitsschutz: Wie sicher sind KI-gesteuerte Sicherheitssysteme?
• BMAS: Veröffentlichung arbeits(schutz)rechtlicher Empfehlungen für hybride Bildschirmarbeit
• Aufmerksam fahren, Wegeunfälle verhindern
• Cannabiskonsum im Straßenverkehr
• und vieles mehr.

Wir wünschen Ihnen einen schönen Sommer! 

» Risolva Infobrief Juli 2024

Die Rechtsänderungen halten sich in diesem Monat ziemlich in Grenzen, sowohl was die Anzahl als auch was die Auswirkungen betrifft.

Im Ausblick haben wir es dafür wieder mit allerlei Entwürfen zu tun. Es geht um anstehende Änderungen des ElektroG, der GewAbfV, der TA Lärm, dem EDL-G und dem EnEfG. Außerdem wurde die Ökodesign-Verordnung verabschiedet.

Hier eine Auswahl an Hintergrundinformationen:

• RGC News gibt Hintergrundinformationen zur »Grünstrom«
• Arbeitsschutz kann dazu beitragen, dass Integration gelingt
• IGA Wegweiser zum nachhaltigen Betrieblichen Gesundheitsmanagement
• Link-Sammlung zu arbeitsschutzrelevanten Sommerthemen Hitze und UV-Strahlung
• Sicheres Grillen
• Zu hoher Arbeitsdruck: Interessierte Selbstgefährdung als ungesunde Strategie
• Virtuelle Arbeitswelt: Sicherheitstraining mit VR-Brille
• Lithium-Ionen-Batterien - So vermeiden Sie Brände

» Risolva Infobrief Juni 2024

Kurz vor der Europa-Wahl liefert die EU noch einiges an neuen Vorschriften, so zum Beispiel die neue Abfallverbringungsverordnung und die neue PRTR-Verordnung sowie die Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden.

Mit der Veröffentlichung des bereits in der Presse vielfach diskutierten Solarpakets I gab es einige Änderungen im Energierecht, die sicherlich Einzelfallprüfungen erforderlich machen. Und schließlich wurde die DGUV Regel 115-801 über Zeitarbeit neu gefasst. Diese richtet sich auch an Unternehmen, die Beschäftigte aus der Zeitarbeit einsetzen (Einsatzbetrieb).

Im Ausblick geht es unter anderem um anstehende Änderungen im Batterierecht sowie im Energie- und Stromsteuerrecht. Außerdem habe ich Ihnen aufgeführt, was die letzten Sitzungen des Ausschusses für Arbeitsstätten sowie für Betriebssicherheit ergeben haben.

In den Hintergrundinformationen finden Sie vielleicht die folgenden Beiträge interessant:

• Auslegungsfragenkatalog zur 1. BImSchV
• Richtlinie zu Strompreiskompensation
• Neue Infos zur Plattform für Abwärme
• Online-Seminar zu PFAS
• Urteil zum DGUV-Schutz beim Betriebssport
• Erfahrungsbericht Exoskelette
• Leitmerkmalmethode Ziehen/Schieben
• Nachhaltige persönliche Schutzausrüstung
• Problematik Desksharing

» Risolva Infobrief Mai 2024

Von allgemeinem Interesse dürfte in diesem Monat die Änderung der ArbStättV sein mit der Erweiterung des Nichtraucherschutzes im Hinblick auf Cannabis und E-Zigaretten sowie die ganz neue AMR 13.4 zu Tätigkeiten an Bildschirmgeräten. Neu gefasst wurde die AMR 6.7 zur Pneumokokken-Impfung bei Schweißtätigkeiten sowie die TRBS 3151 zu Tankstellen und Gasfüllanlagen, die um Anforderungen an Wasserstoff umfassend ergänzt wurde.

Im Ausblick werfen wir einen Blick auf die Einigung beim Solarpaket I (mit dem Link zum aktuellen Bundesratsbeschluss von letzter Woche) und den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive.

Stöbern Sie in den Hintergrundinformationen:

• Aktualisierung des Carbon-Leakage-Leitfadens
• Hinweise zur Nachweiserbringung der ökologischen Gegenleistungen (BECV)
• Plattform für Abwärme offiziell freigeschaltet und Verlängerung der Abgabefrist bis 1.1.2025
• Handlungsempfehlungen Bidirektionales Laden
• Arbeitsschutz-Kommunikation in KMU
• Online-Seminar zu Rechte und Pflichten sowie Haftungsrisiken einer beauftragten Person im Umweltbereich
• Checkliste für die Instandhaltung, Montage und Demontage von Industrietoren
• Abstürze von Nutzfahrzeugen vermeiden
• Umfrage: Ergonomie im Homeoffice
• und, und, und

» Risolva Infobrief April 2024